Pressemitteilung des HZA Bremen v. 14.1.2019:
"Shisha-Bars kontrolliert
Zoll prüft gemeinsam mit Polizei in Oldenburg und Cuxhaven
Der Zoll hat am Freitag, dem 11. Januar 2019, in Oldenburg gemeinsam
mit der Polizei, dem Gewerbeaufsichtsamt, der Stadt Oldenburg, der
Feuerwehr sowie der Polizei in der Stadt und im Landkreis Cuxhaven
Shisha-Bars kontrolliert. Dabei hat der Zoll Verstöße gegen das
Tabaksteuerrecht und Anhaltspunkte für Schwarzarbeit festgestellt.In Oldenburg wurden über 60 Kilogramm, in Cuxhaven neun Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak im Zuge der Kontrollen sichergestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Steuerhehlerei und Steuerhinterziehung eingeleitet.
Zudem wurde festgestellt, dass in den Shisha-Bars in unzulässiger Weise Einzelportionen aus Kleinverkaufsverpackungen an Kunden verkauft wurden. Diese Ordnungswidrigkeit kann ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro nach sich ziehen.
In einigen Bars ergaben sich Anhaltspunkte für das Vorenthalten des gesetzlichen Mindestlohns und für die fehlende Anmeldung der Beschäftigten zur Sozialversicherung.
"Shisha-Bars werden vom Zoll regelmäßig kontrolliert", so Nicole Tödter, stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die festgestellten Verstöße wiegen umso schwerer, da ein Großteil dieser Bars bereits schon früher von uns kontrolliert und die Betreiber ausführlich über die rechtliche Situation aufgeklärt wurden."
Quelle: HZA Bremen, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Zigaretten/2019/z99_kontrolle_shisha_bars.html
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