Der Gesamtpersonalrat (GPR) bei der Generalzolldirektion (GZD) informierte sich über die Probleme und Verhältnisse beim Dienstsitz Köln:
"Investitionen dringend erforderlich:
BDZ Dienststellenbesuch bei der Generalzolldirektion, Direktion IX (Bildungs- und Wissenschaftszentrum) am Dienstsitz Köln
Am 20. Februar 2019 erkundigten sich Thomas Liebel (Stellvertretender BDZ Bundesvorsitzender und Vorsitzender des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion) sowie Daniel Staufer (Vorstandsmitglied des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion) zur gegenwärtigen Unterbringungssituation der Beschäftigten am Standort Köln der Generalzolldirektion, Direktion IX (Bildungs- und Wissenschaftszentrum – BWZ). Am Dienstsitz Köln sind ein Wissenschaftliches Referat und ein Technisches Referat des BWZ verortet. Der Dienststellenbesuch wurde u. a. von der Vorsitzenden des Personalrats am Dienstsitz Köln, Martina Laue und deren Stellvertreterin Tatjana Barale sowie den beiden Referatsleitern LRD Dr. Axel Meier (Wissenschaftliches Referat) und RR Axel Sonnefeld (Technisches Referat) begleitet. Als wesentliches Ergebnis des Dienststellenbesuchs konnte festgehalten werden, dass überfällige Gebäudeinvestitionen einen modernen Labor- und Schulungsbetrieb am Dienstsitz in Köln zunehmend in Frage stellen!
Im Wissenschaftlichen Referat untersuchen und begutachten Chemiker, chemisch-technische Assistenten und Chemielaboranten die Inhaltsstoffe bzw. die Zusammensetzung von u. a. psychoaktiven Stoffen, anorganischen Metallen und Mineralölen. Die Begutachtung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die Einreihung der Waren in den Zolltarif, die Prüfung von Verboten und Beschränkungen im Bereich der Betäubungsmittel oder im Rahmen der Verbrauchsteuergesetze. Außerdem werden im Wissenschaftlichen Referat auch daktyloskopische Untersuchungen (Spurensicherung) durchgeführt.
Die Beschäftigten geben darüber hinaus gutachterliche Stellungnahmen gegenüber dem Hauptzollamt Hannover für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften ab. Des Weiteren werden unverbindliche Zolltarifauskünfte u.a. zu Umsatzsteuerzwecken für Finanzämter, Wirtschaftsbeteiligte, Verbände, Handelskammern, Behörden und Privatpersonen erstellt. Das notwendige und umfangreiche Fachwissen wird von einzelnen Kolleginnen und Kollegen auch anhand aktueller Beispiele aus der Praxis in Fortbildungsveranstaltungen am Standort Köln an Zöllnerinnen und Zöllner (z.B. Abfertigung, Außenprüfung) vermittelt.
Liegenschaftssituation
Zur Verbesserung der örtlichen Gegebenheiten und insbesondere zum Schutz der Beschäftigten, bedarf es am Standort Köln dringender Investitionen in die physische Gebäudesicherheit sowie der Zugangssicherung der Liegenschaft. Weiterhin ist die Barrierefreiheit der Liegenschaft unzureichend – Abzugsvorrichtungen in den Laboratorien sowie die Bandbreite der Netzwerke entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand. Die beiden BDZ-geführten Personalvertretungen werden die Mängel an die zuständigen Stellen der GZD weitergeben, denn neben der Errichtung neuer Aus- und Fortbildungsstandorte dürfen die Investitionen in die Bestandsliegenschaften nicht zum Erliegen kommen."
Am 20. Februar 2019 erkundigten sich Thomas Liebel (Stellvertretender BDZ Bundesvorsitzender und Vorsitzender des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion) sowie Daniel Staufer (Vorstandsmitglied des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion) zur gegenwärtigen Unterbringungssituation der Beschäftigten am Standort Köln der Generalzolldirektion, Direktion IX (Bildungs- und Wissenschaftszentrum – BWZ). Am Dienstsitz Köln sind ein Wissenschaftliches Referat und ein Technisches Referat des BWZ verortet. Der Dienststellenbesuch wurde u. a. von der Vorsitzenden des Personalrats am Dienstsitz Köln, Martina Laue und deren Stellvertreterin Tatjana Barale sowie den beiden Referatsleitern LRD Dr. Axel Meier (Wissenschaftliches Referat) und RR Axel Sonnefeld (Technisches Referat) begleitet. Als wesentliches Ergebnis des Dienststellenbesuchs konnte festgehalten werden, dass überfällige Gebäudeinvestitionen einen modernen Labor- und Schulungsbetrieb am Dienstsitz in Köln zunehmend in Frage stellen!
Im Wissenschaftlichen Referat untersuchen und begutachten Chemiker, chemisch-technische Assistenten und Chemielaboranten die Inhaltsstoffe bzw. die Zusammensetzung von u. a. psychoaktiven Stoffen, anorganischen Metallen und Mineralölen. Die Begutachtung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die Einreihung der Waren in den Zolltarif, die Prüfung von Verboten und Beschränkungen im Bereich der Betäubungsmittel oder im Rahmen der Verbrauchsteuergesetze. Außerdem werden im Wissenschaftlichen Referat auch daktyloskopische Untersuchungen (Spurensicherung) durchgeführt.
Die Beschäftigten geben darüber hinaus gutachterliche Stellungnahmen gegenüber dem Hauptzollamt Hannover für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften ab. Des Weiteren werden unverbindliche Zolltarifauskünfte u.a. zu Umsatzsteuerzwecken für Finanzämter, Wirtschaftsbeteiligte, Verbände, Handelskammern, Behörden und Privatpersonen erstellt. Das notwendige und umfangreiche Fachwissen wird von einzelnen Kolleginnen und Kollegen auch anhand aktueller Beispiele aus der Praxis in Fortbildungsveranstaltungen am Standort Köln an Zöllnerinnen und Zöllner (z.B. Abfertigung, Außenprüfung) vermittelt.
Liegenschaftssituation
Zur Verbesserung der örtlichen Gegebenheiten und insbesondere zum Schutz der Beschäftigten, bedarf es am Standort Köln dringender Investitionen in die physische Gebäudesicherheit sowie der Zugangssicherung der Liegenschaft. Weiterhin ist die Barrierefreiheit der Liegenschaft unzureichend – Abzugsvorrichtungen in den Laboratorien sowie die Bandbreite der Netzwerke entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand. Die beiden BDZ-geführten Personalvertretungen werden die Mängel an die zuständigen Stellen der GZD weitergeben, denn neben der Errichtung neuer Aus- und Fortbildungsstandorte dürfen die Investitionen in die Bestandsliegenschaften nicht zum Erliegen kommen."
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