Aussteller der Paperworld im Visier des Zolls

"Aussteller der Paperworld im Visier des Zolls

Darmstadt, 29. Januar 2020

Rückgang der beanstandeten Artikel im Vergleich zum Vorjahr

Das Hauptzollamt Darmstadt kontrollierte auch in diesem Jahr Messeaussteller der Fachbesuchermessen Paperworld und Christmasworld und stellte mutmaßliche Fälschungen markengeschützter Produkte sicher.
Die Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben in diesem Jahr auf der Messe für Bürobedarf 260 Artikel sichergestellt, die vermutlich gefälscht sind.
"An sechs Ständen haben wir Beanstandungen festgestellt.
Mehrere Aussteller mussten vor Ort eine Sicherheitsleistung für zu erwartende Gerichtskosten und Strafen zahlen", so Olaf Scheffler, Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt.
Insgesamt wurden 11.000 Euro an Sicherheitsleistungen durch den Zoll kassiert.
An einem Messestand stellten die Kontrolleure des Hauptzollamts Darmstadt fest, dass die dort ausstellende Firma bereits dreimal strafrechtlich in Erscheinung getreten war. In diesem Fall wurden zwei Druckerkartuschen sichergestellt und auf Weisung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine Sicherheitsleistung in Höhe von 6.000 Euro erhoben.
Die sichergestellten Büroartikel, insbesondere Stifte, Kugelschreiber, Tonerkartuschen (Drucker) und Prospekte, stammen aus China.
"Interessanterweise sind die Plagiatsmeldungen der Schutzrechtsinhaber auf der diesjährigen Messe Paperworld/Christmasworld zurückgegangen.
Hier kann bislang nicht bewertet werden, ob dies dem Kontrolldruck der letzten Jahre, der derzeit herrschenden Grippewelle in China und der daraus resultierenden Abwesenheit von Schutzrechtsinhabern auf der Messe oder neuen Geschäftspraktiken geschuldet ist," so der Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt weiter.
Vertreter der betroffenen Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) haben die Zollkontrollen begleitet und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit.
Auch Vertreter der Staatsanwaltschaft Frankfurt begleiteten die Kontrollmaßnahmen des Zolls, um direkt vor Ort die Höhe der Sicherheitsleistungen festzulegen.

Zusatzinformation

Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten, können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen.
Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor."

Quelle: GZD, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Produktpiraterie/2020/z99_messeaussteller_buerobedarf.html