Donnerstag, 21. November 2019

BDZ BV Sachsen im Gespräch mit MdB Lazar (Bündnis 90/Die Grünen)

BDZ BV Sachsen im Gespräch mit MdB Lazar (Bündnis 90/Die Grünen)

Der BDZ BV Sachsen traf sich zu einem Wahlkreis-Gespräch mit MdB Lazar (Bündnis 90/Die Grünen):

"BV Sachsen im Gespräch mit MdB Lazar (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Vorsitzende des Bezirksverbands Sachsen Steffi Franze sowie Ihr Vertreter Marco Zwack trafen sich am 20.09.2019 mit MdB Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem gewerkschaftspolitischen Gespräch in Leipzig. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Themenbereiche E-Commerce (im Zuge des Mehrwertsteuer-Digitalpakets wird ab 1. Januar 2021 für sämtliche Post- und Kurierdienstsendungen, auch für jene mit einem Wert unter 22 Euro, eine elektronische Zollanmeldung gefordert) und dessen Auswirkungen auf den Zoll, der neue Ausbildungsstandort in Leipzig und das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz.

Bezüglich E-Commerce bleibt abzuwarten, wie und vor allem wo sich der Wegfall der Wert-grenze bemerkbar machen wird. Verlässliche Aussagen hierzu lassen sich derzeit noch nicht treffen.

Im Referentenentwurf zum Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz ist neben der Anpassung oder Aufnahme von Stellenzulagen im waffentragenden Bereich auch eine Stellenzulage für Beamte des ITZBund aufgeführt.

Der BDZ begrüßt die Einführung einer Zulage für Beschäftigte des ITZBund, da die Digitalisierung und deren Anforderungen an die betroffenen Beschäftigten erheblich komplexer geworden sind. Die Beschäftigten der IT-Einheiten des Zolls wurden jedoch bei der gesetzlichen Vergabe dieser Zulage nicht mit einbezogen.

Aus Sicht des BDZ muss hier dringend nachgesteuert werden, da die IT-Einheiten des Zolls durchwegs gleichartige Tätigkeiten des ITZBund nachgehen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt hier die Auffassung des BDZ, dass in diesem Bereich noch eine Nachbesserung erforderlich ist.

Ein regelmäßiger stattfindender Austausch wurde vereinbart."