BDZ im HPR beim BMF: Neues IT-Verfahren für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Projekt ProFis 2.0
Die BDZ-Fraktion im Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesfinanzministerium (BMF) hat in der Oktober-Sitzung folgende Inhalte behandelt und mit dem BMF erörtert:
"Neues IT-Verfahren für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Projekt ProFis 2.0
- Was lange währt wird ... irgendwann auch fertig! -
Im Juli dieses Jahres berichteten wir, dass sich das IT-Verfahren ProFis 2.0 für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit seit dem Jahr 2014 in der Entwicklung befindet und seit nunmehr einem Jahr pilotiert wird. Inzwischen konnte die Pilotierung erfolgreich abgeschlossen werden, sodass eine Echtbetriebsaufnahme unmittelbar bevorsteht.
Der BDZ-geführte Hauptpersonalrat hat die Entwicklung stets konsequent begleitet, in Zusammenarbeit mit den Personalräten vor Ort konnten teilweise gravierende Mängel aufgezeigt werden, die sodann abgestellt wurden. In seiner Oktober-Sitzung stimmte der Hauptpersonalrat gleich zwei Anträgen, die das IT-Verfahren ProFis 2.0 betrafen, zu:
Zum einen wurde das überarbeitete Schulungskonzept für die Beschäftigten vorgelegt, zum anderen galt es über den Antrag auf eine flächendeckende Echtbetriebsaufnahme zu befinden.Im Rahmen einer Sachverständigenanhörung standen dem Gremium zuvor Vertreter des im BMF zuständigen Referats III A 3 Rede und Antwort, um noch offene Fragen zu beantworten. Begleitet wurde die Sachverständigenanhörung von einer Präsentation und Produktvorführung des IT-Verfahrens ProFis 2.0, die von Angehörigen der Generalzolldirektion, Direktion VII (FKS) durchgeführt wurde.
Hierbei konnte der im Unterschied zum Altsystem ZenDa-ProFis völlig neue Ansatz einer Vernetzung aller Standorte der FKS in Deutschland und der sich daraus ergebende Mehrwert in der täglichen Arbeit augenfällig herausgestellt werden.
Dabei steht dieses hochkomplexe System noch an seinem Anfang und wird mit der täglichen Arbeit sukzessive lernen. Eine wichtige Voraussetzung für die Echtbetriebsaufnahme und eine reibungslose Anwendung des neuen Systems in den Dienststellen stellt die erfolgreiche Schulung der Bediensteten, Multiplikator*innen sowie der Administrator*innen dar. Schulungen in Präsenz am BWZ oder in den Dienststellen sind derzeit aufgrund der aktuellen Verhaltensregeln zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie ausgeschlossen bzw. nur unter unverhältnismäßig großen Aufwand möglich. Das überarbeitete Schulungskonzept sieht daher die Durchführung von Web-Seminaren vor. Daraus resultiert eine auf drei Wochen verlängerte Schulungsdauer sowie eine wesentlich erhöhte Anzahl von Multiplikator*innen. In kleinen Tutorien von maximal vier Personen können darüber hinaus Aufgaben bearbeitet, Lösungen besprochen und individuelle Fragen beantwortet werden. Ein wichtiges Anliegen ist es dem BDZ-geführten HPR dabei, dass sowohl die Multiplikator*innen wie auch die Teilnehmenden im erforderlichen Umfang von den dienstlichen Verpflichtungen freigestellt werden.
Neben den sich aus den Unterrichtseinheiten ergebenden Zeitansätzen gehören hierzu eindeutig auch die Zeiten für eine Vor- und Nachbereitung.
Dabei betrachtet der HPR die Regelarbeitszeit als Maßstab.
Die dafür benötigte technische Ausrüstung (SINA-Notebooks, Headsets, Bildschirme) sind im erforderlichen Umfang zu beschaffen und den Beschäftigten der FKS zur Verfügung zu stellen. Hier gilt es dringend nachzurüsten, wenn an einzelnen Standorten noch Defizite festgestellt werden. Angesichts der Bedeutung und des Schulungsumfangs des IT-Verfahrens erachtet der HPR eine Evaluation zum Schulungskonzept, Unterrichtshandbuch und Schulungshandbuch zum 18. Dezember 2020 für erforderlich. Diese wurde seitens des zuständi-gen Referats III A 3 zugesagt.
Flächenrollout zu Beginn des nächsten Jahres geplant!
Nach der Schulung kommt die Echtbetriebsaufnahme. Dieser wurde durch den HPR in einem weiteren Antrag zunächst nur für die drei HZÄ Erfurt, Münster und Nürnberg (bisherige Pilot-HZÄ) zugestimmt (ab 16. November 2020).
Für die übrigen HZÄ werden die Schulungen und die anschließende Echtbetriebsaufnahme voraussichtlich erst ab dem 29. Januar 2021 erfolgen. Voraussetzung ist dabei, dass das für die statistische Erhebung in der FKS wichtige Modul AStat 2.0 bis zu diesem Zeitpunkt fertiggestellt ist und vom ITZBund realisiert werden kann. Die Schu-lungen mit anschließender jeweiliger Echtbetriebsaufnahme werden sich sodann bis voraussichtlich in das III. Quartal 2021 erstrecken.
Nachdrücklich fordert der HPR die Fertigstellung der fachlichen Weisungen der Generalzolldirektion auf der Grundlage von ProFis 2.0 bis zur flächendeckenden Echtbetriebsaufnahme.
Diese sind vor dem Hintergrund einer bundeseinheitlichen Anwendung des IT-Verfahrens bei allen Zolldienststellen sowie der Akzeptanz durch die Beschäftigten unentbehrlich.
Der HPR wird die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen vor dem Hintergrund der in der Vergangenheit aufgetretenen Mängel anhand des vorliegenden Rechts- und Rollenkonzepts mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen.
Unser Dank gilt allen, die an der erfolgreichen Entwicklung von ProFis 2.0 mitgewirkt haben, insbesondere aber unseren Beschäftigten in den Pilot-HZÄ Erfurt, Nürnberg und Münster, die sich hier ganz besonderen Belastungen ausgesetzt gesehen haben!
Wir werden das System ProFis 2.0 noch weiter begleiten, bis die Ein-führung erfolgreich abgeschlossen werden konnte und bleiben dran!"
Quelle: BDZ-PersonalräteKOMPAKT, HPR-Info, 10/2020, S. 3-4, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2020/201020_HPR.pdf
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