Zöllner finden über 14.400 Zigaretten in Postpaketen
In acht Postpaketen fanden Zöllner 14.400 Zigaretten:
"Zöllner finden über 14.400 Zigaretten in Postpaketen
Acht Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz
Zwei Tage später wurden sie erneut fündig und konnten nochmals in drei Paketen insgesamt 5.456 Zigaretten sicherstellen.
Alle acht Postsendungen waren von der Tschechischen Republik aus für verschiedene Abnehmer in Deutschland bestimmt. "Der Erwerb von Tabakwaren in einem anderen Mitgliedstaat der EU ist nur dann steuerfrei, wenn die Tabakwaren für den Eigenbedarf selbst im anderen Mitgliedstaat erworben und nach Deutschland befördert werden.
Erfolgt der Versand per Post müssen die Zigaretten mit deutschen Steuerzeichen versehen sein und es wird immer von einem gewerblichen Zweck ausgegangen.
Dieser ist nicht steuerfrei", so Jessica Weigand, Pressesprecherin des Hauptzollamts Erfurt.
Die Tabakwaren wurden sichergestellt.
Zusatzinformation
Unter den Voraussetzungen der §§ 5 und
10 des Zollverwaltungsgesetzes dürfen auch innerhalb der EU beförderte
Sendungen kontrolliert werden. Die Kontrollen finden insbesondere dann
statt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass in der Sendung Waren
enthalten sind, die Verboten oder Beschränkungen unterliegen
(Betäubungsmittel, Waffen etc.) oder dass verbrauchsteuerpflichtige
Waren befördert werden (z.B. Zigaretten).
Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist in dieser Hinsicht eingeschränkt."
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Zigaretten/2020/z67_zigaretten_in_postpaketen.html
Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist in dieser Hinsicht eingeschränkt."
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Zigaretten/2020/z67_zigaretten_in_postpaketen.html
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen