Die BDZ-Fraktion im Gesamtpersonalrat (GPR) bei der Generalzolldirektion (GZD) berichtet über die Ergebnisse der April 2020-Sitzung des GPR:
Sachstand zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Zollverwaltung
"Präsidentin Hercher führte aus, dass man sich in der Vergangenheit bereits bzgl. moderner Arbeitsmittel (SINA-Notebooks, Kommunikationssoftware Skype) innerhalb der Zollverwaltung – insbesondere in der Generalzolldirektion – gut ausgerichtet habe und somit durch die Ausschöpfung von alternierender Telearbeit / Mobiles Arbeiten angemessen auf die derzeitige Krisensituation reagieren könne. Präsidentin Hercher verwies zudem auf weitergehende Initiativen die u. a. darauf abzielen, die Möglichkeiten zur Nutzung des elektronischen Informationsaustausches, z.B. in der Direktion VIII, zeitnah zu ertüchtigen. Infolge der Vorgaben der Bundesregierung habe man ganz umfassende Maßnahmen zur Kontaktminderung ergriffen und müsse sich mit einer Exit-Strategie, derzeit wohl gemerkt nur mit der Strategie für einen Exit befassen, so Präsidentin Hercher.
Parallel zur gemeinschaftlichen Besprechung lief die tägliche Pressekonferenz des Robert Koch-Instituts, welche auch seitens der Leitungsebene der Generalzolldirektion regelmäßig verfolgt werde.
Hinsichtlich eines Exits aus dem derzeit angepassten/eingeschränkten Dienstbetrieb sicherte Präsidentin Hercher die Beteiligung der betroffenen Personalvertretungen zu. Regierungsdirektor Schwedes verwies auf ein Meldeverfahren über das man täglich die Lagemeldungen aus der Fläche bekomme um im Bedarfsfall reagieren zu können – z.B. Verlagerung von Aufgaben.
Bei den Meldungen innerhalb der Zollverwaltung unterscheide man hierbei in
• Infektionen insgesamt
• verordnete Quarantänefälle sowie
• freiwillige Quarantänefälle (Kontakt mit infizierten bzw. Personen in Quarantäne)
In allen vorgenannten Bereichen seien die Zahlen nach derzeitigem Stand rückläufig, so Schwedes. Der Verdacht, inwieweit Infektionen dienstlich bedingt gewesen seien, erhärte sich innerhalb der Zollverwaltung bei einer Dienststelle, bei der sich eine Zahl von sechs Personen evtl. im Dienst infiziert habe, so Schwedes.
Durch die Lockerungen der Bundesländer werden sich interessante Entwicklungen ergeben, die sich täglich ändern können. Es gelte aus den Beobachtungen die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. Zur Schutzausrüstung in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie innerhalb Zollverwaltung führte Oberregierungsrat Tetzlaff aus, dass die benötigte Schutzausrüstung stetig zur Verfügung gestellt werde. Bis dato seien zwei Lieferungen an die Ortsbehörden erfolgt. Die Bedarfe würden hierbei in Abstimmung mit den Ämtern gedeckt, so Tetzlaff. Liebel hinterfragte die Fortgeltung der Verfügung der GZD vom 20. März 2020 (Maßnahmen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus; Regelungen zum Dienstbetrieb). Man müsse die Lage bewerten und sehen, wann man die Verfügung in Teilen fortentwickeln werde."
Quelle: BDZ, PersonalräteKOMPAKT, GPR-Info 4/2020, S. 2-3, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2020/200507_GPR.pdf
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