BDZ im HPR beim BMF: Sachstand IT-Verfahren Projekt ProFis 2.0 – Na wird’s bald?!? –

BDZ im HPR beim BMF: Sachstand IT-Verfahren Projekt ProFis 2.0 – Na wird’s bald?!? –

Die BDZ-Fraktion im Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesfinanzministerium (BMF) hat in der Juli-Sitzung folgende Inhalte behandelt und mit dem BMF erörtert:

"Sachstand IT-Verfahren Projekt ProFis 2.0 – Na wird’s bald?!? –

Seit dem Jahr 2014 wird nunmehr für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit das neue IT-Verfahren ProFis 2.0 entwickelt und pilotiert. Das heute immer noch im Einsatz befindliche Altsystem ZenDa-ProFis stammt seinerseits bereits aus dem Jahr 2005 und kann den neuen technischen und rechtlichen Gegebenheiten nicht mehr angepasst werden.
Sechs Jahre Entwicklung, Erprobung, Pilotierung und Optimierung mittels Folgerelease sind nunmehr ins Land gegangen. Zwischenzeitlich sah es gar nach einem vollständigen Abbruch der gesamten Entwicklung aus, wurde unter neuer Projektleitung dann ein weiterer Anlauf genommen, ProFis 2.0 zum erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Das Jahresende 2019 war eine Zielmarke, die erreichbar schien. Nun sollte es doch beinahe geschafft sein, glaubte man noch zu Beginn des Jahres 2020, gab es doch scheinbar nur noch belanglose Kleinigkeiten, die in die rechte Form zu bringen seien.
Es kam anders: Die Ursache für weitere Verzögerungen in der Corona-Pandemie und die dadurch eingetretenen veränderten Rahmenbedingungen für die Schulungen der Multiplikatoren/innen und die Beschäftigten zu suchen, würde der Sache nicht gerecht werden. Ja, die Pandemie hat die Probleme verschärft, nein, das System ist auch jetzt aus sich heraus immer noch nicht restlos einsatzfähig. Die Wahrheit ist, dass ProFis 2.0 eher in den einfachen und weniger komplexen Sachverhalten dem Altsystem überlegen ist.
Der zeitliche Mehraufwand bei der Bearbeitung komplexer Vorgänge beträgt auch bei eingearbeiteten Kräften der Pilotierungshauptzollämter (Pilot-HZÄ) bis zu 50%!
Immer noch unvermittelte Systemabstürze, „Time-Out“ -Beendigung ohne Speicherung- und die teilweise logisch nicht nachvollziehbare Ablage von Vordrucken erschweren die tägliche Arbeit zusätzlich. Den Kolleginnen und Kollegen der drei Pilot-HZÄ in Erfurt, Münster und Nürnberg sei Dank für ihre anhaltende Geduld und Mitarbeit, in kleinen Schritten das System doch noch zu einem guten Ende zu führen.Doch dazu braucht es noch sehr großer Anstrengungen beim ITZ-Bund. Nicht das dort nicht auch intensiv gearbeitet würde, aber es ist schlichtweg unverständlich, dass das IT-System für ein strategisch-politisch so brisantes Aufgabenfeld wie die Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und der Schwarzarbeit nicht längst priorisiert wurde. Es braucht einen großen Ruck, um mit vereinter Expertise im ITZBund die letzten nicht unbeachtlichen Hürden zu nehmen. Klotzen anstatt klecken! Dazu gehört insbesondere, dass alle Möglichkeiten einer Verhaltens- und Leistungskontrolle unterbunden werden. Angekündigte Veränderungen hinsichtlich des Datenschutzes, der Protokollierung (Verhaltens- und Leistungskontrolle) sowie der Suche nach Benutzern wurden aktuell nicht eingearbeitet. Dies ist ein besonders schwerer Mangel, der durch den BDZ geführten HPR nicht hingenommen werden kann. Auch fehlt bislang die seit geraumer Zeit angekündigte Erstellung fachlicher Weisungen zur bundeseinheitlichen Anwendung des IT-Fachverfahrens ProFis 2.0. Weitergehende Benutzerhilfen sind jedoch unabdingbar bei einem derart komplexen System! Last but not least steht das erforderliche Statistikmodul weiterhin nicht zur Verfügung. Im Jahr 2020 werden also weiter die Daten monatlich händisch erfasst, in Excel-Listen übertragen und an die GZD versendet.
Und selbst wenn bis zum Jahresende die in Aussicht gestellten Teile des Statistikmoduls in den Echtbetrieb gehen sollten, decken diese nur einen Bruchteil der statistischen Gesamtdatenmenge ab. Im Ergebnis sind für den BDZ diese untragbaren Zustände absolut inakzeptabel. Der BDZ-geführte Hauptpersonalrat wird sich daher bereits in der kommenden Woche mit seinem Vorsitzenden Thomas Liebel (Stellvertretender BDZ Bundesvorsitzender) sowie dem zuständigen Berichterstatter, Michael Luka (BDZ), vor Ort bei den Kolleginnen und Kollegen eines Pilotierungshauptzollamtes einen fachlichen Eindruck verschaffen und noch vor der nächsten Lenkungsausschusssitzung die erforderlichen Schlüsse daraus ziehen. Wir werden nicht zulassen, dass sich unsere Kolleginnen und Kollegen der FKS nach über sechs Jahren Entwicklungszeit mit einem IT-Fachverfahren auseinandersetzen, das deutlich hinter den heutigen Erwartungen zurückbleibt und in der Gesamtheit keine Unterstützung im Dienstalltag leistet."

Quelle: BDZ-PersonalräteKOMPAKT, HPR-Info, Juli/2020, S. 2-3, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2020/200729_HPR.pdf