BDZ im HPR beim BMF: WaffDV-SEZ und DV Zolltraining-SEZ – neue Ausstattung, Bewaffnung und Rechtssicherheit für die Spezialeinheiten des Zolls auf den Weg!

BDZ im HPR beim BMF: WaffDV-SEZ und DV Zolltraining-SEZ –  neue Ausstattung, Bewaffnung und Rechtssicherheit für die Spezialeinheiten des Zolls auf den Weg! 

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit dem Hauptpersonalrat (HPR) beim BMF folgende Themen besprochen:


"WaffDV-SEZ und DV Zolltraining-SEZ – BDZ-geführter HPR bringt neue Ausstattung, Bewaffnung und Rechtssicherheit für die Spezialeinheiten des Zolls auf den Weg! 

Der BDZ-geführte HPR hat im Rahmen seiner 3. Sitzung der Anwendung der neu gefassten Dienstvorschrift über die Bewaffnung und das Waffentraining der Spezialeinheiten des Zollfahndungsdienstes (WaffDV-SEZ)“ sowie der „Dienstvorschrift über das Training der Waffen führenden Bediensteten der Spezialeinheiten des Zollfahndungsdienstes (DV Zolltraining-SEZ)“ zugestimmt. 
Damit können die lang ersehnten und dringend notwendigen Vorschriften für die Spezialeinheiten des Zolls (SEZ) in Kraft treten. 
Die zuständigen Berichterstatter des Hauptpersonalrats (Markus Riha und Holger Schiefgen - beide BDZ) konnten durch andauernden Nachdruck bewirken, dass nach einer mehr als achtjährigen Hängepartie, die abschließende Erstellung dieser Dienstvorschriften erfolgreich gelungen ist. Die Vorschriften sind ein lang benötigter Schritt zur fachlichen Weiterentwicklung der Spezialeinheiten des Zolls. 
Sie regeln die Bewaffnung, das Waffentrainings sowie das regelmäßige Training der Spezialeinheiten des Zollfahndungsdienstes. Die neu gefassten Bestimmungen ermöglichen, die SEZ mit besserem Einsatzmaterial auszustatten, zu bewaffnen und das Training näher an den tatsächlichen Einsatzbedingungen auszurichten. 
Außerdem tritt endlich eine Rechtssicherheit im täglichen Einsatz und beim Training der Spezialeinheiten des Zolls ein. 
Der BDZ-geführte HPR wird sich auch künftig für eine fortwährende und nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen bei den Spezialeinheiten des Zolls einsetzen. Daher sollen die Dienstvorschriften künftig auch regelmäßig evaluiert werden. 
Wir bitten um Verständnis, dass eine detaillierte Darstellung der neugefassten Bestimmungen aufgrund des erhöhten Schutzbedarfs an dieser Stelle nicht möglich ist. Berichterstatter: Holger Schiefgen"

Quelle: BDZ, PersonalräteKOMPAKT, HPR-Info 6/2020, S. 1, 
URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2020/200617_HPR.pdf