Die BDZ-Fraktion im Bezirkspersonalrat (BPR) bei der Generalzolldirektion (GZD) berichtet über die folgenden Besprechungsinhalte mit der GZD in der Juli-Sitzung 2020:
"Besprechung mit AD Bluemcke
Aufgrund fehlender ausreichend großer Besprechungsräume in Bonn tagte der Bezirkspersonalrat im Juli unter Einhaltung der Abstandsregeln in den Räumlichkeiten der Generalzolldirektion in Potsdam. Für die Verwaltung nahm AD Dirk Bluemcke an einer gemeinschaftlichen Besprechung teil und informierte das Gremium über zwei Themenbereiche aus der Zuständigkeit der Direktion III.
Röntgenkonzept
Der Bundesrechnungshof hatte bereits 2015 die Erstellung und Fortschreibung eines prozessübergreifenden Röntgenkonzeptes gefordert. Der Rechnungsprüfungsausschuß des Bundestages (RPA) hatte die beantragten Mittel eingefroren, bis dieses Konzept vorliegt. Am 19. Juni 2020 hat der RPA nun die von der GZD erarbeiteten beiden Konzepte für umsetzbar anerkannt und die Haushaltssperre aufgehoben.
Es handelt sich dabei um ein allgemeines Röntgenkonzept und ein Fachkonzept für Großröntgenanlagen. Weitere Fachkonzepte z.B. für kleinere Geräte u.a. sollen im Laufe der Zeit noch erstellt bzw. fortgeschrieben werden.Sobald der Umsetzungserlass des BMF eintrifft, will die Verwaltung noch in diesem Jahr drei Anlagen bestellen und Ausschreibungen für Strahlenschutzbeauftragte veröffentlichen. Für den nächstjährigen Haushalt wurde ein zusätzlicher Bedarf von 179 Arbeitskräften angemeldet.
Man wird mit den betroffenen Hauptzollämtern in intensiven Kontakt treten, um die vielschichtigen Details zu klären.
Der BPR wird dabei natürlich auch weiterhin eng eingebunden.
Der BDZ-geführte Bezirkspersonalrat hatte bereits eine Stellungnahme abgegeben, in der er seine grundsätzliche Zustimmung signalisierte.
Allerdings wird die BDZ-Fraktion die Erstellung der Regelungen zum Einsatz des Personals und dessen Arbeitsbedin-gungen aufmerksam begleiten.
Christian Beisch wiederholte gegenüber Herrn Bluemcke die Forderung aus der Stellungnahme, besonderes Augenmerk auf das Personal am Standort Berg bei Plauen zu haben. Die überalterte Anlage soll nicht ersetzt werden. Beisch bat darum, die Anlage solange als möglich am Laufen zu halten und danach sozialverträgliche Anschlussverwendungen für das Personal bereitzustellen.
AD Bluemcke hat das Thema aufgenommen.
STRADA
Im Rahmen der Sitzung wurde über das eingegangene Lastenheft zur Weiterentwicklung der Softwa-re STRADA Web diskutiert. Herr Bluemcke führte dazu aus, dass bereits seit dem Jahr 2015 an der Fortentwicklung des Programms zur Unterstützung der Arbeit der Sachgebiete C gearbeitet wird.
Nach der Fertigstellung des Lastenheftes würde nun über die Notwendigkeiten des Datenschutzes, die Datenschutzfolgeabstimmung und ein Konzept zur Informationssicherheit diskutiert und die Barrierefreiheit wird vorangetrieben.
Nach der Genehmigung durch das BMF muss noch die Errichtungsanordnung erstellt werden. Sobald das Schulungs- und Pilotierungskonzept steht, soll 2022 die Abnahme erfolgen. Nach der Schulung des Personals will man dann 2024 das Roll-out bei den Sachgebieten C durchführen. Die Kollegin Melanie Palumbo (BDZ) begleitet für den BPR die Entwicklung des Programms.
Befragt nach der Möglichkeit Verhaltens- und Leistungskontrollen elektronisch durchführen zu können, betonte AD Bluemcke, dass die Verwaltung nur an einer Fach- und Rechtsaufsicht interessiert sei. Jeder Zugriff auf Daten wird protokolliert und unterliegt der Pflicht zur Rechtfertigung. Die BDZ-Fraktion regte an – entgegen der Planungen der Verwaltung – auch eine Offline-Version des Programmes zu entwickeln, da fraglich ist, ob überall eine ausreichende Netzabdeckung vorhanden sein wird.
Dies gilt insbesondere auch für den Wasserzolldienst."
Quelle: BDZ, PersonalräteKOMPAKT, BPR-Info, Juli 2020, S. 1-2, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2020/200721_BPR.pdf
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