"Europäische Grenz- und Küstenwache
FRONTEX: Die Zukunft hat bereits begonnen
Von
der breiten Öffentlichkeit fast gänzlich unbemerkt ist am 4. Dezember
2019 die neue FRONTEX-Verordnung in Kraft getreten. FRONTEX steht für
die Europäische Grenz- und Küstenwache. Zwar wird in Fachkreisen und auf
Polizeikongressen darüber geredet.
Sogar die amtierende kroatische EU-Ratspräsidentschaft hat sich für eine beschleunigte Anwendung ausgesprochen. Vielen sind die tatsächlichen Konsequenzen aber nicht in vollem Umfang bewusst.
In den
heute erscheinenden dbb europthemen schreibt Christian Notzon, Referent
für Europäische Polizeiangelegenheiten der DPolG
Bundespolizeigewerkschaft, "dieser Artikel ist ein Versuch, die Aufgaben
und die Zielrichtung dieser doch allein aufgrund ihrer Größe in der EU
einzigartigen Behörde kurz und knapp zusammenzufassen. Sogar die amtierende kroatische EU-Ratspräsidentschaft hat sich für eine beschleunigte Anwendung ausgesprochen. Vielen sind die tatsächlichen Konsequenzen aber nicht in vollem Umfang bewusst.
Zur Verdeutlichung seien hier drei Kernaufgabenbereiche genannt:
1. Erstellung eines Europäischen Lagebildes als Grundlage politischer Entscheidungen,
2. Schutz des EU-Raums an den Land- und Seegrenzen vor irregulärer Migration einschließlich der dazu nötigen Informationsbeschaffung und Informationsaustauschs, sowie
3. die Organisation und Durchführung von Rückkehr und Rückführung von ausreisepflichtigen Personen aus der Europäischen Union (und des Schengen Gebiets) in Länder außerhalb dieser."
Quelle: DPolG, URL: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/frontex-die-zukunft-hat-bereits-begonnen/
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