Sarah Ryglewski, MdB, (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim BMF besuchte das Hauptzollamt Bremen zweimal im Februar 2020!
Hier berichtet sie über ihre beiden Besuche (der erste am 5.2.2020 ist auf Einladung des BDZ OV Bremen zu Stande gekommen, der zweite Besuch ist auf Einladung der BDZ-Bundesleitung zu Stande gekommen):
"Zollarbeit gegen organisierte Kriminalität
v.l.n.r.:
Andreas Heuer (Leiter Zollamt Bremerhaven), Nicole Tödter (Leiterin
Hauptzollamt Bremen), Rudolf Erb (Abteilungsdirektor
Generalzolldirektion), Sarah Ryglewski (MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim BMF),
Ole-Christian Plötz (Leitender Regierungsdirektor Generalzolldirektion)
Ole-Christian Plötz (Leitender Regierungsdirektor Generalzolldirektion)
18.02.2020
- Zum zweiten Mal im Februar besuchte ich den Zoll, diesmal in
Bremerhaven. Als Parlamentarische Staatsekretärin fällt der Zoll in
meinen Zuständigkeitsbereich.
Vor Ort habe ich deswegen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über Verfahrensabläufe und Arbeitsbedingungen gesprochen und mir die Technik im Einsatz vorführen lassen.
Vor Ort habe ich deswegen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über Verfahrensabläufe und Arbeitsbedingungen gesprochen und mir die Technik im Einsatz vorführen lassen.
Anlass
des zweiten Besuchs war der runde Tisch der Deutschen Zoll- und
Finanzgewerkschaft (BDZ) zur „Bekämpfung der organisierten Kriminalität
im grenzüberschreitenden Warenverkehr durch den Zoll“.
Die Einfuhrkontrollen des Zolls sind ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen Formen der internationalen Wirtschaftskriminalität sowie organisierter Kriminalität.
Die Folgen krimineller Handlungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr sind eine reelle Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Fälscher und Produktpiraten vernichten Arbeitsplätze und verursachen enorme finanzielle Schäden. Wer schmuggelt, zahlt weder Steuern noch Einfuhrabgaben und umgeht gesetzliche Vorschriften. Geschmuggelt werden Waren aller Art - Drogen, Plagiate, Waffen oder Geld. Derzeit boomt insbesondere der Kokainschmuggel an den Einfallsrouten der internationalen Seehäfen. Nicht jedem Zollanliegen liegt aber ein Rechtsverstoß zugrunde. Manchmal fällt den Zöllnerinnen und Zöllnern auch „lediglich“ auf, dass Produkte nicht den Vorgaben entsprechend deklariert sind.
Im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität trägt der Zoll mit seiner Arbeit dazu bei, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu garantieren und schützt gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dabei nimmt der Zoll, dessen Beschäftigte der BDZ vertritt, im Kampf gegen Schmuggel und organisierte Kriminalität ein umfangreiches Aufgabenspektrum wahr. Die operativen Aufgaben im Zusammenhang mit der zollrechtlichen Abfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr werden in 252 Zollämtern wahrgenommen. Der BDZ unterstützt die risikoorientierte und elektronisch gestützte Zollabfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr.
Die enormen Warenströme kann der Zoll nur mit moderner Verfahrens- und Logistiktechnik bewältigen, um Kosten und Zeitaufwand in Grenzen zu halten, die gleichmäßige und gerechte Abgabenerhebung sicherzustellen und zugleich die Sicherheit der Lieferkette zu gewährleisten. Dabei ist ein gut ausgestatteter und funktionierender Zoll ein wichtiger Standortfaktor. Denn Unternehmen machen ihre Entscheidung für oder gegen einen Hafen auch von einer schnellen Zollabfertigung abhängig.
Denn trotz sorgfältiger Kontrollen muss der reibungslose Ablauf, etwa von Warentransporten, gesichert sein, schließlich verursachen längere Standzeiten bei der Zollabfertigung hohe Kosten.
Zu der Technik, die mir vor Ort vorgeführt wurde, zählen etwa die terminalmobile Röntgenanlage des Zollamts Bremerhaven oder die Schadstoffmessanlagen zum Eigenschutz der Zöllnerinnen und Zöllner. Insgesamt ist der Zoll gut aufgestellt.
Die Zunahme der Ermittlungstätigkeit des Zolls ist auch auf die steigende Bedeutung der Hafenstandorte Bremen und Bremerhaven zurückzuführen.
Für den Standort Bremen ist der Zoll außerdem ein attraktiver Arbeitgeber mit hohen Standards."
Die Einfuhrkontrollen des Zolls sind ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen Formen der internationalen Wirtschaftskriminalität sowie organisierter Kriminalität.
Die Folgen krimineller Handlungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr sind eine reelle Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Fälscher und Produktpiraten vernichten Arbeitsplätze und verursachen enorme finanzielle Schäden. Wer schmuggelt, zahlt weder Steuern noch Einfuhrabgaben und umgeht gesetzliche Vorschriften. Geschmuggelt werden Waren aller Art - Drogen, Plagiate, Waffen oder Geld. Derzeit boomt insbesondere der Kokainschmuggel an den Einfallsrouten der internationalen Seehäfen. Nicht jedem Zollanliegen liegt aber ein Rechtsverstoß zugrunde. Manchmal fällt den Zöllnerinnen und Zöllnern auch „lediglich“ auf, dass Produkte nicht den Vorgaben entsprechend deklariert sind.
Im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität trägt der Zoll mit seiner Arbeit dazu bei, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu garantieren und schützt gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dabei nimmt der Zoll, dessen Beschäftigte der BDZ vertritt, im Kampf gegen Schmuggel und organisierte Kriminalität ein umfangreiches Aufgabenspektrum wahr. Die operativen Aufgaben im Zusammenhang mit der zollrechtlichen Abfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr werden in 252 Zollämtern wahrgenommen. Der BDZ unterstützt die risikoorientierte und elektronisch gestützte Zollabfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr.
Die enormen Warenströme kann der Zoll nur mit moderner Verfahrens- und Logistiktechnik bewältigen, um Kosten und Zeitaufwand in Grenzen zu halten, die gleichmäßige und gerechte Abgabenerhebung sicherzustellen und zugleich die Sicherheit der Lieferkette zu gewährleisten. Dabei ist ein gut ausgestatteter und funktionierender Zoll ein wichtiger Standortfaktor. Denn Unternehmen machen ihre Entscheidung für oder gegen einen Hafen auch von einer schnellen Zollabfertigung abhängig.
Denn trotz sorgfältiger Kontrollen muss der reibungslose Ablauf, etwa von Warentransporten, gesichert sein, schließlich verursachen längere Standzeiten bei der Zollabfertigung hohe Kosten.
Zu der Technik, die mir vor Ort vorgeführt wurde, zählen etwa die terminalmobile Röntgenanlage des Zollamts Bremerhaven oder die Schadstoffmessanlagen zum Eigenschutz der Zöllnerinnen und Zöllner. Insgesamt ist der Zoll gut aufgestellt.
Die Zunahme der Ermittlungstätigkeit des Zolls ist auch auf die steigende Bedeutung der Hafenstandorte Bremen und Bremerhaven zurückzuführen.
Für den Standort Bremen ist der Zoll außerdem ein attraktiver Arbeitgeber mit hohen Standards."
Quelle: Sarah Ryglewski, MdB,
URL: https://www.sarah-ryglewski.de/zollarbeit-gegen-organisierte-kriminalitaet
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