Die Generalzolldirektion (GZD) erläuterte gegenüber dem Gesamtpersonalrat (GPR) folgendes Thema:
"Aufgabenschwerpunkt der Direktion IV (Verbrauchsteuer- und Verkehrsteuerrecht, Prüfungsdienst)
Die Direktion IV nimmt die Aufgabenbereiche Verbrauchsteuer- und Verkehrsteuerrecht, Prüfungsdienst der Zollverwaltung sowie Rechts- und Fachaufsicht über die Sachgebiete B und D der HZÄ, über die Zollämter und über die Zentralstellen im fachlichen Zuständigkeitsbereich (soweit nicht BMF) wahr. Direktionspräsident Jakobs informierte das Gremium des GPR über aktuelle Herausforderungen im Bereich der Direktion IV.
U.a. binde das Projekt MoeVe (Modernisierung des Verbrauch- und Verkehrsteuervollzugs der Zollverwaltung) mit seinen Teilprojekten sehr viel Ressourcen, so Jakobs.
In diesem Zusammenhang sein man dankbar, dass man auf die Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen von den Hauptzollämtern zurückgreifen könne, die im Rahmen von Geschäftsaushilfen tatkräftig unterstützen. Jakobs führte im weiteren Verlauf aus, dass man Ansprechpartner für insgesamt vier Referate im Bundesministerium der Finanzen sei und nahezu alle Gesetzesentwürfe aus dem Bereich des Verbrauchsteuer- und Verkehrsteuerrechtes durch die Direktion IV erarbeitet werden.
Mit rund 75 Milliarden Euro trage der Bereich der Verbrauch- und Verkehrsteuern entscheidend zu den Einnahmen des Bundeshaushaltes bei, so Direktionspräsident Jakobs."
Quelle: BDZ, Personalräte KOMPAKT, GPR-Info 8/2019, S. 1, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2019/190806_GPR.pdf.
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