dbb-Forderung in der Tarifrunde Bund/Kommunen im Herbst 2020: Mindestens 4,8 %
Homepage des BDZ Ortsverbandes Bremen
Mittwoch, 26. August 2020
Dienstag, 25. August 2020
BDZ BV Westfalen: Anwärterinnen-Begrüßung in Zeiten von Corona beim HZA Münster
BDZ BV Westfalen: Anwärterinnen-Begrüßung in Zeiten von Corona beim HZA Münster
"13.08.2020
OV Münster
Anwärter/-innen in Zeiten von Corona
Am heutigen Tag trafen sich Teile des Einstellungsjahrganges 2020 des HZA Münster zum Flammenkuchenessen im Le Feu.
Warum zum Flammenkuchenessen? Nun, aufgrund der
Corona-Pandemie musste der Einstellungsjahrgang des HZA Münsters in 2
Gruppen geteilt werden.
Im Grunde eine aus Pandemiesicht vernüftige
Maßnahme, aber um ein Gruppengefühl innerhalb des Einstellungsjahrganges
zu erzeugen, nun ja.....
Daher lud der OV Münster zum gemütlichen
Flammenkuchenessen ein.
In gemütlicher Runde konnten die neuen
Kollegen/-innen von ihrem Start in ihre zöllnierische Laufbahn berichten
und Erfahrungen austauschen.
In diesem Zusammenhang konnte der Kollege Knaak einer frisch beigetretenen Anwärterin ihre Einsatztasche überreichen. Auch die neuen Kollegen konnten sich bei der Veranstaltung davon überzeugen, dass der BDZ für ihre Anliegen immer ein offenes Ohr hat."
Quelle: BDZ BV Westfalen, URL: https://www.bdz.eu/bezirksverbaende/westfalen/bv-westfalen-medien/nachrichten/details/news/anwaerter-innen-in-zeiten-von-corona.html
Zoll stellt zwei Eimer voll Dopingmittel (Testosteron) sicher
Zoll stellt zwei Eimer voll Dopingmittel (Testosteron) sicher
Sechs Kilogramm verschiedene Dopingmittel haben Münchner Flughafenzöllner im Juni und Juli 2020 in zwei Eimern aus Bulgarien entdeckt:
"Zwei Eimer voll Dopingmittel
Testosteron aus dem Verkehr gezogen
Sechs Kilogramm verschiedene Dopingmittel haben Münchner Flughafenzöllner im Juni und Juli 2020 in zwei Eimern aus Bulgarien entdeckt.
Die Zöllner kontrollierten zwei Eimer, deren Inhalt als "Flash Chlor Granulates" deklariert war. Bei der Durchsicht der Behältnisse stellten die Beamten verschiedene Dopingmittel fest.
"Hauptsächlich handelte es sich hierbei um das bekannte Testosteron, welches an einen privaten Empfänger nach Irland geschickt werden sollte", berichtete Marie Müller, Pressesprecherin des Hauptzollamts München.
Das Dopingmittel wurde sichergestellt.
Zusatzinformation
Gemäß § 2 Abs. 3 Anti-Doping-Gesetz ist der Besitz und das Verbringen nach oder durch Deutschland von bestimmten Dopingmitteln in nicht geringer Menge verboten, wenn sie zum Doping beim Menschen im Sport bestimmt sind. Die Festsetzung der "nicht geringen Menge" für die einzelnen Stoffe erfolgt durch die Dopingmittel-Mengen-Verordnung."
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Sonstiges/2020/z51_dopingmittel.html
dbb: Branchentag der Bundesbeschäftigten - Beschäftigte erwarten ein ordentliches Ergebnis
dbb: Branchentag der Bundesbeschäftigten -
Beschäftigte erwarten ein ordentliches Ergebnis
Zur Vorbereitung der Tarifverhandlung der Bundesbematen wurden die Branchentage für die Bundesbeschäftigten virtuell fortgesetzt:
"Branchentag der Bundesbeschäftigten
Beschäftigte erwarten ein ordentliches Ergebnis
Anlässlich der anstehenden Einkommensrunde mit Bund und Kommunen fand am 12. August 2020 der digitale Branchentag mit den Kolleginnen und Kollegen vom vbob Gewerkschaft der Bundesbeschäftigten statt. Volker Geyer, dbb Fachvorstand Tarifpolitik, stellte zur Vorbereitung der Forderungsfindung in der Bundestarifkommission den Zeitplan, die Rahmenbedingungen und Aktionsplanungen vor und diskutierte mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmer über ihre Forderungen.
Schwierige
und herausfordernde Wochen liegen hinter den Kolleginnen und Kollegen
aus den verschiedenen Bundesbehörden. Unter sich fast täglich ändernden
Rahmenbedingungen haben diese auf die Corona Pandemie reagiert und
Verwaltungshandeln für die Bürgerinnen und Bürger garantiert. Dabei
haben die Beschäftigten der Bundesbehörden ausdrucksvoll gezeigt, was
Verwaltung in Krisenzeiten ausmacht und wie souverän die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit diesen besonderen Herausforderungen
umgehen.
Die Forderung nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit der
Beamtinnen und Beamten nahm bei der Diskussion eine wichtige Rolle ein.
„Die
Kolleginnen und Kollegen erwarten für ihre wichtige Arbeit in dieser
schwierigen Zeit auch eine finanzielle Wertschätzung“, fasst Volker
Geyer die inhaltlich starke Diskussion mit dem vbob zusammen. „Dass die
Kolleginnen und Kollegen des vbob ihre Bereitschaft erklärten, für ihre
Forderungen auch nach außen einzutreten, zeigt, dass es ihnen sehr ernst
ist.
Der vbob und der dbb stehen selbstbewusst Seite an Seite in dieser
Einkommensrunde“, so das Fazit von Volker Geyer am Ende des
Branchentages.
DPolG Hamburg fordert die Einführung der Bodycam für Polizisten
DPolG Hamburg fordert die Einführung der Bodycam für Polizisten
#DPolG Hamburg im #dbb fordert Einführung der #Bodycam
DPolG weist #Polizeigewaltvorwürfe scharf zurück dpolg.de/aktuelles/news
URL: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-weist-polizeigewaltvorwuerfe-scharf-zurueck/
Montag, 24. August 2020
BDZ im Gespräch zu aktuellen Entwicklungen im maritimen Bereich
BDZ im Gespräch zu aktuellen Entwicklungen im maritimen Bereich
Am 14. August 2020 trafen sich der Vorsitzende des BPR und
stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Christian Beisch und der
zuständige Berichterstatter im BPR für den maritimen Bereich, Miguel
Garcia (stellv. Vorsitzender BDZ Bezirksverband Nord), zu einem Gespräch
mit den Vertretern der GZD DI C RD Gärtner und ZOAR Breisacher sowie LRD Plötz von der DI B zur aktuellen Situation im maritimen Bereich.
"BDZ im Gespräch zu aktuellen Entwicklungen im maritimen Bereich
Am 14. August 2020 trafen sich der Vorsitzende des BPR und stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Christian Beisch und der zuständige Berichterstatter im BPR für den maritimen Bereich, Miguel Garcia (stellv. Vorsitzender BDZ Bezirksverband Nord), zu einem Gespräch mit den Vertretern der GZD DI C RD Gärtner und ZOAR Breisacher sowie LRD Plötz von der DI B zur aktuellen Situation im maritimen Bereich.
Folgende Themen wurden besprochen:
Technische Ausstattung
RD Gärtner berichtete, dass der Generalzolldirektion 100 Mio. Euro für die Fortsetzung der Erneuerung der Zollflotte aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Verfügung stehen. Mit diesen Mitteln sollen zwei weitere Zollschiffe (45m) mit LNG - Antrieb als Ersatz für die alten Boote der 28 m Klasse beschafft werden. Eventuell bestehe die Möglichkeit bei Erhalt entsprechender Fördergelder noch ein drittes LNG - Schiff in Auftrag zu geben.
Diese Schiffe werden wie die Boote der 28 m Klasse, als Einwachenschiffe geplant.
Über die zukünftigen Standorte könne noch keine Aussage getroffen werden.
Berufliche Perspektiven der Beschäftigten im maritimen Bereich
Man war sich einig darüber, dass die Kolleginnen und Kollegen des technischen Dienstes im Aufstiegsverfahren der Fachspezifischen Qualifizierung nach § 38 BLV ebenso berücksichtigt werden müssen wie die des nichttechnischen Dienstes. Dies scheiterte in der Vergangenheit daran, dass es keine Module für die Ausbildung im technischen Dienst gibt.
Somit konnten in der Vergangenheit keine Stellen im technischen Dienst für das Aufstiegsverfahren nach §38 BLV ausgeschrieben werden.
Aus Sicht der der BDZ-Fraktion im BPR stellt diese Tatsache eine erhebliche Ungleichbehandlung dar. Derzeit arbeitet die GZD an der Entwicklung eines Moduls für den maritimen Bereich, so RD Gärtner. Sobald das Verfahren nach § 38 BLV für den technischen Dienst etabliert ist, muss für den technischen Dienst ein besonderes Ranking eingeführt werden, da es sich um ein eigenes Auswahlverfahren handelt.
Weiterhin gilt es, auch die Möglichkeiten der Bestenförderung nach § 27 BLV mit Leben zu füllen. Hierzu wurde unter Einbeziehung des BPR eine Arbeitsgruppe gebildet, die ihre Arbeit bereits aufgenommen hat.
Personalgewinnungskonzept
Seitens der GZD arbeitet man derzeit an einem Konzept zur Gewinnung von Nachwuchskräften im Bereich der maritimen Verwendung.
Dies befinde sich allerdings noch in der Abstimmung.
Der BPR wird in den Prozess mit einbezogen, sobald das Konzept mit der Präsidentin der GZD abgestimmt ist.
Der BDZ begrüßt die Modernisierung der Zollflotte. Um auch künftig einen starken Wasserzolldienst zu haben, ist die Modernisierung zwingend erforderlich.
Der BDZ hatte sich im Rahmen der Haushaltsaufstellungsverfa
Im Ergebnis seiner erfolgreichen Bemühungen wurden die drei Boote der Bremen-Klasse gebaut und zwischenzeitlich in Dienst gestellt.
Bereits im vergangenen Jahr hatte der BDZ die Einführung des § 38 BLV auch für den technischen Dienst eingefordert. Dieser Forderung kommt die GZD nun nach.
Die demografische Entwicklung wird sich im Wasserzolldienst deutlich stärker als in anderen Bereichen auswirken. Von daher wird die Entwicklung eines besonderen Personalentwicklungskonzep
Die BDZ-Fraktion im BPR wird sich in dieser Frage weiter einbringen."
Am 14. August 2020 trafen sich der Vorsitzende des BPR und stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Christian Beisch und der zuständige Berichterstatter im BPR für den maritimen Bereich, Miguel Garcia (stellv. Vorsitzender BDZ Bezirksverband Nord), zu einem Gespräch mit den Vertretern der GZD DI C RD Gärtner und ZOAR Breisacher sowie LRD Plötz von der DI B zur aktuellen Situation im maritimen Bereich.
Folgende Themen wurden besprochen:
Technische Ausstattung
RD Gärtner berichtete, dass der Generalzolldirektion 100 Mio. Euro für die Fortsetzung der Erneuerung der Zollflotte aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Verfügung stehen. Mit diesen Mitteln sollen zwei weitere Zollschiffe (45m) mit LNG - Antrieb als Ersatz für die alten Boote der 28 m Klasse beschafft werden. Eventuell bestehe die Möglichkeit bei Erhalt entsprechender Fördergelder noch ein drittes LNG - Schiff in Auftrag zu geben.
Diese Schiffe werden wie die Boote der 28 m Klasse, als Einwachenschiffe geplant.
Über die zukünftigen Standorte könne noch keine Aussage getroffen werden.
Berufliche Perspektiven der Beschäftigten im maritimen Bereich
Man war sich einig darüber, dass die Kolleginnen und Kollegen des technischen Dienstes im Aufstiegsverfahren der Fachspezifischen Qualifizierung nach § 38 BLV ebenso berücksichtigt werden müssen wie die des nichttechnischen Dienstes. Dies scheiterte in der Vergangenheit daran, dass es keine Module für die Ausbildung im technischen Dienst gibt.
Somit konnten in der Vergangenheit keine Stellen im technischen Dienst für das Aufstiegsverfahren nach §38 BLV ausgeschrieben werden.
Aus Sicht der der BDZ-Fraktion im BPR stellt diese Tatsache eine erhebliche Ungleichbehandlung dar. Derzeit arbeitet die GZD an der Entwicklung eines Moduls für den maritimen Bereich, so RD Gärtner. Sobald das Verfahren nach § 38 BLV für den technischen Dienst etabliert ist, muss für den technischen Dienst ein besonderes Ranking eingeführt werden, da es sich um ein eigenes Auswahlverfahren handelt.
Weiterhin gilt es, auch die Möglichkeiten der Bestenförderung nach § 27 BLV mit Leben zu füllen. Hierzu wurde unter Einbeziehung des BPR eine Arbeitsgruppe gebildet, die ihre Arbeit bereits aufgenommen hat.
Personalgewinnungskonzept
Seitens der GZD arbeitet man derzeit an einem Konzept zur Gewinnung von Nachwuchskräften im Bereich der maritimen Verwendung.
Dies befinde sich allerdings noch in der Abstimmung.
Der BPR wird in den Prozess mit einbezogen, sobald das Konzept mit der Präsidentin der GZD abgestimmt ist.
Der BDZ begrüßt die Modernisierung der Zollflotte. Um auch künftig einen starken Wasserzolldienst zu haben, ist die Modernisierung zwingend erforderlich.
Der BDZ hatte sich im Rahmen der Haushaltsaufstellungsverfa
Im Ergebnis seiner erfolgreichen Bemühungen wurden die drei Boote der Bremen-Klasse gebaut und zwischenzeitlich in Dienst gestellt.
Bereits im vergangenen Jahr hatte der BDZ die Einführung des § 38 BLV auch für den technischen Dienst eingefordert. Dieser Forderung kommt die GZD nun nach.
Die demografische Entwicklung wird sich im Wasserzolldienst deutlich stärker als in anderen Bereichen auswirken. Von daher wird die Entwicklung eines besonderen Personalentwicklungskonzep
Die BDZ-Fraktion im BPR wird sich in dieser Frage weiter einbringen."
Quelle: BDZ-facebook-Seite, URL: https://de-de.facebook.com/BDZ.eu/photos/pb.107358579305971.-2207520000../4401150856593367/?type=3&theater
Zoll stellt Luxusuhren im Wert von sechs Millionen Euro sicher
Zoll stellt Luxusuhren im Wert von sechs Millionen Euro sicher
Zollbeamte am Flughafen Leipzig kontrollierten am 10. August 2020 zwei Sendungen aus Hongkong, adressiert an einen Empfänger in Großbritannien.
In den Begleitdokumenten beider Packstücke waren jeweils 200 Armbanduhren mit einem Warenwert von 1,25 US-Dollar pro Stück aufgeführt. Die Kontrolle ergab jedoch, dass es sich bei allen 400 Uhren um gefälschte Produkte eines namhaften Herstellers für Luxusuhren handelte.
"Luxusuhren im Wert von sechs Millionen Euro
Flughafenzoll stoppt Sendungen aus Hongkong
Der Zoll am Flughafen Leipzig kontrollierte am 10. August 2020 zwei Sendungen aus Hongkong, adressiert an einen Empfänger in Großbritannien.
In den Begleitdokumenten beider Packstücke waren jeweils 200 Armbanduhren mit einem Warenwert von 1,25 US-Dollar pro Stück aufgeführt. Die Kontrolle ergab jedoch, dass es sich bei allen 400 Uhren um gefälschte Produkte eines namhaften Herstellers für Luxusuhren handelte.
Der Originalwert pro Uhr liegt bei rund 15.000 Euro.
Zusatzinformation
"Mit der steigenden Nachfrage des Verbrauchers nach Markenprodukten wächst auch die Zahl der Fälschungen und Plagiate. Diese Waren sollen mit ihrem Aussehen den Verbraucher bewusst über die Herkunft und die Qualität des Produkts täuschen", erklärte Heike Wilsdorf, Pressesprecherin am Hauptzollamt Dresden.
Allein am Zollamt Flughafen Leipzig wurden 2019 rund 500.000 verschiedene schutzrechtsverletzende Waren im Gesamtwert von über 100 Millionen Euro beschlagnahmt.
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Produktpiraterie/2020/z91_luxusuhren.html
dbb: Beamte in der PKV - "Ich mag die Transparenz in der Privaten Krankenversicherung" (PKV)
dbb: Beamte in der PKV - "Ich mag die Transparenz in der Privaten Krankenversicherung" (PKV)
Was
sind die Vorteile einer privaten Krankenversicherung für junge
Beamtinnen und Beamte, worauf sollte man achten und wo klemmt es
manchmal – ein Erfahrungsbericht in Interviewform mit Florian Klink, 24
Jahre:
"Beamte in der PKV
"Ich mag die Transparenz in der Privaten Krankenversicherung"
 |
| Florian Klink, Beamter, zu den Vorteilen der Privaten Krankenversicherung |
Was sind die Vorteile einer privaten Krankenversicherung für junge Beamtinnen und Beamte, worauf sollte man achten und wo klemmt es manchmal – ein Erfahrungsbericht in Interviewform mit Florian Klink, 24 Jahre.
Herr Klink, wo arbeiten Sie zurzeit?
Seit Mai dieses Jahres arbeite ich im Jugendamt der Stadt Hamm und bin hier zuständig für Projektförderung und Digitalisierung.
Was hat Sie dazu bewogen, Beamter zu werden?
Ich wusste schon als Abiturient im Jahr 2014, dass ich gerne bei der
Stadtverwaltung arbeiten würde. Das hat sich ergeben, weil ich in der
neunten Klasse bereits ein Betriebspraktikum bei der Verwaltung
absolviert hatte. Nach einem dreijährigen dualen Studium im gehobenen
Verwaltungsdienst habe ich dann zunächst im Jobcenter gearbeitet, bevor
ich vor ein paar Monaten zum Jugendamt gewechselt bin.
Haben Sie sich als Beamter privat versichert?
Ja, gleich mit Start des Studiums bin ich in die private Krankenversicherung gewechselt. Davor war ich gesetzlich versichert.
Welche Erfahrungen haben Sie mit der Krankenversicherung gemacht?
Der Start war leider etwas holperig. Mir wurde vorgeworfen, dass ich
nicht alle Angaben korrekt gemacht hätte. Letztlich beruhte das aber
alles auf einem Missverständnis und hat sich schnell klären lassen. Vor
allem hat sich gezeigt, dass sich die Krankenversicherung sehr
kooperativ gezeigt hat, als ich mich näher mit ihr auseinander gesetzt
und alles erklärt habe. Das war am Anfang etwas anstrengend, aber diese
individuelle Erfahrung hält mich nicht davon ab, die private
Krankenversicherung grundsätzlich zu empfehlen.
Wie sollten Beamtinnen und Beamten aus Ihrer Sicht vorgehen, wenn sie sich privat versichern wollen?
Mit der Erfahrung, die ich anfangs gesammelt habe, rate ich auf jeden
Fall, immer genau die Informationen anzugeben, die von der Versicherung
abgefragt werden. Gerade wenn man aus der gesetzlichen
Krankenversicherung kommt, wo vieles im Hintergrund läuft, ist der
Antragsprozess am Anfang etwas ungewohnt. Aber letztlich war das kein
Problem.
Dafür hat man später mehr Transparenz.
Sie meinen bei den Arztrechnungen?
Genau. Die bekommt man als Privatversicherter immer zu sehen. Und ich
persönlich finde es sehr gut, die Hintergründe zu kennen und zu wissen,
wie viel Geld die Ärzte für welche Leistungen bekommen.
Wie funktioniert es denn mit der Kostenerstattung?
Da bin ich noch zu einer Zeit in die private Krankenversicherung
gekommen, um den Wandel bei der Rechnungseinreichung mitzubekommen. Da
gab es eine deutliche Verbesserung. Anfangs war es ein ziemlicher
Aufwand. Aber jetzt, wo ich bei Beihilfe und Krankenversicherung nur
noch ein Foto der Rechnung per App einreichen kann, läuft das viel
besser. Vor allem die Krankenversicherung ist bei der Erstattung sehr
schnell. Das Geld ist meistens innerhalb von 1 bis 2 Tagen auf meinem
Konto. Bei der Beihilfe dauert es da schon länger. Aber auch die
überweist das Geld ungefähr innerhalb einer Woche.
Damit bin ich dann ja
immer noch innerhalb der Zahlungsfrist für die Ärzte.
Welche Erfahrungen haben Sie mit den Leistungen gemacht?
Ich gehe nicht so häufig zum Arzt, darum habe ich damit nicht wirklich
viel Erfahrung oder Vergleichsmöglichkeiten. Einmal bin ich allerdings
mehr oder weniger zufällig bei einem reinen Privatarzt gelandet. Das war
schon sehr angenehm, weil ich kaum warten musste.
Aber natürlich ist
das auch immer abhängig vom Arzt. Auf jeden Fall habe ich das Gefühl,
dass sich die Ärzte viel Zeit für mich nehmen. Und dadurch, dass ich
nicht viel zum Arzt gehe, habe ich bis jetzt immer jährlich von der
Beitragsrückerstattung profitiert.
Da bekommt man einen Teil seines
Beitrages zurück, wenn man bei der Krankenversicherung keine Leistungen
in Anspruch genommen hat.
Das klingt, als wären Sie mittlerweile zufrieden mit Ihrer Krankenversicherung?
Ja, gerade, weil der Ablauf mittlerweile so unbürokratisch geworden
ist, würde ich auch Beamtenanfängern zur private Krankenversicherung
raten.
Quelle: dbb, URL: https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/ich-mag-die-transparenz-in-der-privaten-krankenversicherung.html
DPolG zu Anti-Corona-Protesten und Versammlungsfreiheit
DPolG zu Anti-Corona-Protesten und Versammlungsfreiheit
DPolG im dbb fordert:
"Einsatzkräfte fordern politischen Rückhalt statt schulmeisterlicher Belehrungen!":
"Anti-Corona-Proteste und Versammlungsfreiheit
"Einsatzkräfte fordern politischen Rückhalt statt schulmeisterlicher Belehrungen!"
Die
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat das Vorgehen der Polizeikräfte
bei der Großdemonstration gegen Corona-Auflagen am vergangenen Samstag
in Berlin als "wie aus dem Lehrbuch durchgeführte Einsatzführung"
verteidigt.
Die Kritik aus der Politik wehrt die DPolG als
"schulmeisterliche Belehrung" ab.
In Berlin erklärte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt:
"Die Polizei hat nicht den gesetzlichen Auftrag, parteipolitischen Erwartungshaltungen zu folgen, sondern das Versammlungsrecht zu schützen. Diesem Auftrag ist die Polizei Berlin in beispielhafter Weise nachgekommen, die Führung des Einsatzes war professionell, angemessen und wurde wie aus dem Lehrbuch durchgeführt. Die Frage, ob die Entscheidung zur Auflösung der Versammlung früher hätte erfolgen können, muss eindeutig verneint werden. Das Versammlungsrecht ist ein überragendes Rechtsgut unserer Demokratie, deshalb setzen Gesetz und Rechtsprechung sehr hohe Hürden an eine solche Entscheidung. Die Polizei darf auch bei festgestellten Rechtsverstößen eine Versammlung nicht sofort abbrechen, sondern muss dem Veranstalter immer ausreichend Gelegenheit geben, auf die Teilnehmenden einzuwirken.
Wenn aus der Parteipolitik unmittelbar nach einem solchen Einsatz Kritik an der polizeilichen Einsatzstrategie geübt wird, sollte die Polizei derartige schulmeisterlichen Belehrungen von fachlich unkundiger Seite schlicht ignorieren. Diese politische Unsitte muss ein Ende haben, die Polizei hat Anspruch auf den Rückhalt der Politik. Dies gilt umso mehr, als sich an dieser Demonstration einmal mehr die Zerrissenheit und Polarisierung unserer Gesellschaft gezeigt hat. Wie nach jedem Einsatz wird es polizeiintern eine gründliche Nachbereitung des Einsatzes geben.
Die
Diskussionen über mögliche Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
durch den Gesetzgeber sind nachvollziehbar, werden aber auf sehr großen
Widerstand der Gerichte treffen. Die Gefahren neuer Infektionsketten,
die die Teilnehmenden vorsätzlich, leichtfertig und verantwortungslos
verursacht haben, dürften nicht konkret genug benannt werden können.
Letztlich wird eine Beschränkung des Versammlungsrechts nicht durch die
Politik, sondern durch die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit
entschieden werden.
In der Vergangenheit ist dort im Zweifel immer der
Versammlungsfreiheit der Vorrang gegeben worden."
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht (Zeit online, 03.08.2020)"
Quelle: DPolG, URL: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/einsatzkraefte-fordern-politischen-rueckhalt-statt-schulmeisterlicher-belehrungen/
Sonntag, 23. August 2020
dbb: Arbeitsschutzstandards in der Coronavirus-Krise - Konkretisierung der Eckpunkte für bundesweiter Regelungen
dbb: Arbeitsschutzstandards in der Coronavirus-Krise - Konkretisierung der Eckpunkte für bundesweiter Regelungen
Mit der neuen SARS-VoV-2 Arbeitsschutzregel will das Bundesarbeitsministerium die Gesundheit der Beschäftigten besser schützen. Der dbb begrüßt die vorgenommenen Konkretisierungen:
"Arbeitsschutzstandards in der Coronavirus-Krise
Konkretisierung der Eckpunkte für bundesweiter Regelungen
Mit
der neuen SARS-VoV-2 Arbeitsschutzregel will das
Bundesarbeitsministerium die Gesundheit der Beschäftigten besser
schützen.
Der dbb begrüßt die vorgenommenen Konkretisierungen.
Im
April 2020 hatte Bundesarbeitsminister Heil anlässlich der Covid
19-Problematik branchenübergreifende bundeseinheitliche Eckpunkte zum
Arbeitsschutz vorgestellt.
Mit der am 11. August 2020 veröffentlichten
neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sollen diese Eckpunkte konkretisiert
werden. Die Veröffentlichung enthält notwendige Konkretisierungen in
Einklang mit dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).
Ziel dieser Regel soll
es sein, die Gesundheit der Beschäftigten in der Zeit der
SARS-CoV-2-Epidemie durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes wirkungsvoll zu
schützen.
Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen in den Betrieben,
Einrichtungen und Verwaltungen soll durch die Unterbrechung von
Infektionsketten zugleich ein Beitrag zum Bevölkerungsschutz geleistet
werden.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende Volker
Geyer begrüßte die vorgenommenen Konkretisierungen am 12. August 2020,
da diese sowohl Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch
Arbeitgebern eine konkrete, verlässliche Anleitung bieten, wie mit den
speziellen Anforderungen in Pandemie-Zeiten umzugehen ist.
„Es kommt nun
weiterhin darauf an, dass sich alle an die getroffenen Maßnahmen halten
um das Risiko der Ansteckung möglichst gering zu halten. Nur wenn wir
alle an einem Strang ziehen, bekommen wir die Pandemie in den Griff“, so
Volker Geyer.
Wichtige Grundlagen sind zum Beispiel die
Rangfolge von Schutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz. Diese
ergeben sich aus den Grundsätzen des § 4 ArbSchG.
So haben technische
Maßnahmen Vorrang vor Organisatorischen und diese wiederum Vorrang vor
Personenbezogenen. Welche dieser Maßnahmen in der konkreten
betrieblichen Situation sinnvoll und angezeigt sind, ist abhängig von
der Beurteilung der vor Ort bestehenden Gefährdungen.
Sonderseite zur Corona-Krise (dbb.de)"
Quelle: dbb, URL: https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/arbeitsschutz-in-corona-konkretisierung-der-eckpunkte-fuer-bundesweiter-regelungen.html
DPolG Hamburg auf facebook
DPolG Hamburg auf facebook
Die DPolG Hamburg im dbb ist auf facebook unter folgender Adresse zu finden, URL:
https://www.facebook.com/dpolg.hh/
DPolG Berlin: Polizei in Uniform... Und wir sind stolz darauf!
DPolG Berlin: Polizei in Uniform...
Und wir sind stolz darauf!
Samstag, 22. August 2020
Zoll stellt über zwei Kilogramm Kokain sicher - Bewaffneter Taxifahrgast festgenommen
Zoll stellt über zwei Kilogramm Kokain sicher - Bewaffneter Taxifahrgast festgenommen
Über zwei Kilogramm Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 140.000 Euro beschlagnahmte der Krefelder Zoll bereits am 3. August 2020 bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Autobahn 61 bei Nettetal bei einem Taxifahrgast:
"Bewaffneter Taxifahrgast festgenommen
Zoll stellt über zwei Kilogramm Kokain sicher
Über zwei Kilogramm Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 140.000 Euro beschlagnahmte der Krefelder Zoll bereits am 3. August 2020 bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Autobahn 61 bei Nettetal.
Aufgefallen war der aus Großbritannien stammende 20-jährige Mann der Zollstreife, nachdem er die Grenze mit einem Taxi überquert hatte. "Wir kommen aus Rotterdam und sind auf dem Weg nach Düsseldorf", so die erste Aussage des Taxifahrers auf Nachfragen der Zöllner.
Die ungewöhnlich lange Fahrstrecke mit einem Taxi als Transportmittel
veranlasste die Zöllner sowohl das Fahrzeug und das Reisegepäck als
auch den Fahrzeugführer und den Fahrgast einer eingehenderen Kontrolle
zu unterziehen.
Das Resultat:
- zwei Pakete mit über zwei Kilogramm Kokain
- eine Handfeuerwaffe
- 16 Schuss Munition
- 10.000 Euro Bargeld
Bei der Handfeuerwaffe handelte es sich um eine halbautomatische Schreckschusspistole, Kaliber acht Millimeter, die durch eine Manipulation des Laufs zu einer scharfen Waffe umgebaut worden war.
"Derartige Waffenfunde bringen die Zöllner immer wieder in brisante Kontrollsituationen, zumal der mutmaßliche Schmuggler weiß, dass er mit einer mehrjährigen Haftstrafe zu rechnen hat", so der Pressesprecher des Hauptzollamts Krefeld, Rainer Wanzke.
"Der Strafrahmen liegt bei einem bewaffneten Einfuhrschmuggel mit einer solchen Drogenmenge nach dem Betäubungsmittelgesetz zwischen fünf und fünfzehn Jahren", so Wanzke weiter.
Der Brite wurde zwischenzeitlich dem Haftrichter vorgeführt und sitzt in Untersuchungshaft. Der Taxifahrer konnte auf freiem Fuß belassen werden und durfte die Rückreise in die Niederlande antreten.
Die Betäubungsmittel, die Waffe, die Munition sowie das Bargeld wurden beschlagnahmt.
Das weitere Verfahren führt im Auftrag der Staatsanwaltschaft das Zollfahndungsamt Essen."
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Rauschgift/2020/y96_bewaffneter_taxifahrgast.html
dbb jugend und BDZ: Unsere Kolleginnen der Polizei und der Zollverwaltung leisten Tag für Tag hervorragende Arbeit - es wäre angebracht ihnen den Rücken zu stärken
dbb jugend und BDZ: Unsere Kolleginnen der Polizei und der Zollverwaltung leisten Tag für Tag hervorragende Arbeit - es wäre angebracht ihnen den Rücken zu stärken
#angegriffen #dbb #dbbjugend #bdz #zoll #gzd
DAS gilt natürlich sinngemäß für unsere Zollbeamten!
Freitag, 21. August 2020
BDZ: Herzlich willkommen beim Hauptzollamt Augsburg - 50 neue Anwärterinnen begrüßt
BDZ: Herzlich willkommen beim Hauptzollamt Augsburg - 50 neue Anwärterinnen begrüßt
"Herzlich willkommen beim Hauptzollamt Augsburg
Der BDZ beim Hauptzollamt Augsburg heißt 50 Anwärterinnen und Anwärter zum Start ihrer Ausbildung im mittleren und gehobenen Dienst herzlich willkommen.
Am 4. und 13. August nutzten die Vertreter vor Ort die Gelegenheit und stellten den BDZ, seine Arbeit und die Vorteile einer Mitgliedschaft vor. Die Anwärterinnen und Anwärter zeigten reges Interessen und stellten in den Einzelgesprächen viele Fragen.
Wir wünschen Euch einen guten Start und eine erfolgreiche Ausbildung."
Quelle: BDZ-facebook-Seite, URL: https://de-de.facebook.com/BDZ.eu/photos/a.150130448362117/4380797508628702/?type=3&theater
dbb: PKV startet Sonderöffnungsaktion für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte
dbb: PKV startet Sonderöffnungsaktion für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte
PKV startet Sonderöffnungsaktion für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte
Viele Beamtinnen und Beamte die sich zu Beginn ihrer Laufbahn freiwillig gesetzlich versichert haben möchten inzwischen lieber zur klassischen Kombination aus individueller Beihilfe und privater Krankenversicherung wechseln. Um ihnen diese Möglichkeit zu geben, bietet die private Krankenversicherung (PKV) eine Sonderöffnungsaktion.
Vom 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021 profitieren insbesondere Beamtinnen und Beamte mit Vorerkrankungen, die üblicherweise zu hohen Risikozuschlägen oder einen Versicherungszuschuss führen können. In dem genannten Zeitraum werden die teilnahmeberechtigten Beamten zu erleichterten Bedingungen in eine PKV aufgenommen.
Für sie gelten
folgende Vorteile:
- keine Ablehnung aus Risikogründen
- keine Leistungsausschlüsse
- erforderliche Risikozuschläge werden auf maximal 30 Prozent des Beitrags begrenzt.
Beamtenanfänger profitieren dauerhaft
Unabhängig
davon gilt die PKV-Öffnungsaktion für alle neu eingestellten Beamtinnen
und Beamten zeitgleich unbegrenzt – und zwar schon ab dem Beamtenstatus
auf Widerruf.
Die Neubeamten müssen den Antrag auf Aufnahme im Rahmen
der Öffnungsaktion lediglich innerhalb von sechs Monaten nach der
Verbeamtung stellen.
Diese Regelungen gelten auch für ihren Ehe- oder
Lebenspartner und eigene bzw. adoptierte Kinder, sofern diese sich nicht
in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern müssen.
Weitere Informationen zur neuen Sonderöffnungsaktion und die Öffnungsaktion für Beamtenanfänger finden interessierte auf
Zoll zieht Handtaschen und Schuhe für knapp 5,7 Millionen Euro aus dem Verkehr
Zoll zieht in Köln Handtaschen und Schuhe für knapp 5,7 Millionen Euro aus dem Verkehr
Knapp 1.700 gefälschte Handtaschen und mehr als 7.000 Paar Schuhe mit einem Originalwert von knapp 5,7 Millionen Euro hat der Kölner Zoll am Flughafen Köln/Bonn aus dem Verkehr gezogen:
"Klassiker der Produktpiraterie
Zoll zieht Handtaschen und Schuhe für knapp 5,7 Millionen Euro aus dem Verkehr
Knapp 1.700 gefälschte Handtaschen und mehr als 7.000 Paar Schuhe mit einem Originalwert von knapp 5,7 Millionen Euro hat der Kölner Zoll am Flughafen Köln/Bonn aus dem Verkehr gezogen.
"Gefälschte Handtaschen und Schuhe aller Art sind für uns ganzjährige Klassiker der Produktpiraterie. Allerdings erleben wir seit dem Frühjahr eine regelrechte Fälschungsschwemme dieser Waren aus Hongkong", so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Betroffen sind zahlreiche namenhafte Markenhersteller. Spitzenreiter unter den Fälschungen waren Designersportschuhe für knapp 750 Euro und Luxushandtaschen für rund 2.400 Euro Originalwert.
"Die Einführer der Fälschungen müssen mit empfindlichen Abmahnungen durch die Originalhersteller rechnen. Die Handtaschen und Schuhe erwartet hingegen die Müllverbrennungsanlage", so Ahland weiter."
Quelle: GZD/Zoll, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Produktpiraterie/2020/z90_gefaelschte_handtaschen_schuhe.html
WHO rät zum richtigen Maskentragen in der COVID-19-Pandemie (Alltagsmasken)
WHO rät zum richtigen Maskentragen in der COVID-19-Pandemie (Alltagsmasken)
Donnerstag, 20. August 2020
WHO rät in der COVID-19-Pandemie zum sorgfältigen Wäschewaschen mit Infektionsverdacht
WHO rät in der COVID-19-Pandemie zum sorgfältigen Wäschewaschen mit Infektionsverdacht
BDZ begrüßt 153 neue Anwärter beim Hauptzollamt Köln
BDZ begrüßt 153 neue Anwärter beim Hauptzollamt Köln
"HZA Köln
Der BDZ Ortsverband Hauptzollamt Köln begrüßte zum Ausbildungsstart die
153 Nachwuchskräfte beim Hauptzollamt Köln.
Das Team um die Vorsitzende
Andrea May, zugleich stellvertretene Bezirksverbandsvorsitzende
Wir wünschen allen Nachwuchskräften eine erfolgreiche Ausbildung und neben der örtlichen Jugend- und Auszubildendenvertretung beim HZA Köln stehen auch wir Euch jederzeit bei Fragen zur Verfügung."
Quelle: BDZ-facebook-Seite, URL: https://de-de.facebook.com/BDZ.eu/photos/a.150130448362117/4380787158629737/?type=3&theater
Mittwoch, 19. August 2020
BDZ: Begrüßung der Anwärterinnen und Anwärter in der Generalzolldirektion in Hamburg
BDZ: Begrüßung der Anwärterinnen und Anwärter in der Generalzolldirektion in Hamburg
"Begrüßung der Anwärterinnen und Anwärter in der Generalzolldirektion in Hamburg
Der Ortsverband Hamburg im BDZ begrüßt die zum 1. August 2020
eingestellten Anwärter(innen) des HZA Hamburg und wünscht Ihnen viel
Spaß und Erfolg bei Ihrer Ausbildung.
Im Rahmen der
Einführungswoche nutzt der OV Hamburg die Chance und stellt die Arbeit
einer Gewerkschaft und den BDZ (unter Einhaltung des Hygienekonzeptes)
vor.
Im Anschluss können alle interessierten Anwärter(innen)
weitere Informationen bei den Gewerkschaftsvertretern über die
Leistungen der einzigen Fachgewerkschaft in der Zollverwaltung einholen."
Quelle: BDZ-facebook-Seite, URL: https://de-de.facebook.com/BDZ.eu/photos/pb.107358579305971.-2207520000../4357636794278107/?type=3&theater
dbb-Stellungnahme zu Referentenentwurf Bundespersonalvertretungsgesetz: Erwartungen an Grundlagenreform nicht erfüllt
dbb-Stellungnahme zu Referentenentwurf Bundespersonalvertretungsgesetz: Erwartungen an Grundlagenreform nicht erfüllt
Im Rahmen der Beteiligung des dbb zu dem Bundespersonalvertretungs-Novellierungsgesetz haben der dbb und seine Bundesbeamtengewerkschaften eine umfangreiche Stellungnahme und ein Reformkonzept vorgelegt:
"Stellungnahme zu Referentenentwurf
Bundespersonalvertretungsgesetz:
Erwartungen an Grundlagenreform nicht erfüllt
Im Rahmen der Beteiligung des dbb zu dem Bundespersonalvertretungs-Novellierungsgesetz haben der dbb und seine Bundesbeamtengewerkschaften eine umfangreiche Stellungnahme und ein Reformkonzept vorgelegt.
„Der dbb verkennt nicht, dass mit
dem Gesetzentwurf notwendige Straffungen vorgenommen werden sollen und
das Personalvertretungsrecht übersichtlicher und anwenderfreundlicher
gestaltet werden soll. Auch werden langjährigen Forderungen des dbb und
seiner Bundesbeamtengewerkschaften angegangen", verweist der Zweite
Vorsitzende des dbb, Friedhelm Schäfer auf die neue Wahlrechtsregelungen
für Übergangs- und Restmandat, die Übertragung des Rechts zur Auswahl
des freizustellenden Mitglieds auf die jeweilige Wahlvorschlagsliste
oder die Maßnahmen zur Vereinfachung, Verbesserung und Beschleunigung
der Kommunikation zwischen Personalrat und Dienststelle.
„Die Einführung zusätzlicher Beteiligungstatbestände stellt einen klaren Fortschritt dar und neue Mitbestimmungstatbestände bei Maßnahmen, die der Familienfreundlichkeit und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen, sowie bei Grundsätzen des Gesundheits-/ Eingliederungsmanagements betreffen oder die Durchsetzung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern von der eingeschränkten zur uneingeschränkten Mitbestimmung, greifen aktuelle Felder auf, die für die Beschäftigten von besonderer Bedeutung sind“ so Schäfer weiter, der auch Fachvorstand Beamtenpolitik ist.
„Um das Gesetz aber tatsächlich in die Zeit zu stellen, wären weitere Änderungen notwendig", so Schäfer weiter. "Dies betrifft ganz zentral den Prozess der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Hier reichen die Zulassung der elektronischen Kommunikation zwischen Personalrat und Dienststelle und die Einfügung eines Mitbestimmungsrechts bei der Einführung von Telearbeit und mobiler Arbeit allein nicht und dies gibt keine hinreichende Antwort auf die großen Herausforderungen der Digitalisierung, kritisiert Schäfer die fehlende Zukunftsfähigkeit des Entwurfs."
Jenseits der öffentlichen Verwaltung sei die alltägliche digitale Kommunikation Standard - und durch das Corona-Virus bedingt habe es einen unumkehrbaren Schub bei der Einrichtung von Telearbeitsplätzen auch in der öffentlichen Verwaltung gegeben. "Dies ist nach unserer Ansicht weder reversibel, noch darf es oder kann es sein, dass dem Personalrat nicht die Option von Videokonferenzen und Online-Sprechstunden eingeräumt wird", betonte Schäfer.
„Die Digitalisierung der Bundesverwaltung wird mit großem Aufwand vorangetrieben, der E-Zugang für Bürgerinnen und Bürger zu Dienstleistungen der Verwaltung steht weit oben auf der Agenda.
Da können wir nicht zulassen, dass Personalräten als Teil der Bundesverwaltung für ihren Arbeitsbereich nicht zumindest die noch bis zum 31. März 2021 im Testlauf befindlichen Öffnungen für digitalisierte Verfahren zu gewähren", setzte Schäfer fort.
Der dbb unterstützt daher jedes Bemühen,
bereits im jetzt anstehenden ersten Novellierungsschritt eine dauerhaft
gesicherte sinnvolle, wenn auch vorsichtige Öffnung in die Welt der
Digitalisierung zu bewältigen.
Mehr Informationen aus der Beamtenpolitik (dbb.de)
Mehr Nachrichten zum Thema Mitbestimmung (dbb.de)"
Quelle: dbb, URL: https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/bundespersonalvertretungsgesetz-erwartungen-an-grundlagenreform-nicht-erfuellt.html
Dienstag, 18. August 2020
BDZ: BMF sichert Stärkung der Ausbildungskapazitäten beim Zoll zu!
BDZ: BMF sichert Stärkung der Ausbildungskapazitäten beim Zoll zu!
Miniterialrätin Dr. Holle Jakob (BMF, Referatsleiterin III A 4), Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger (BMF) und Thomas Liebel (Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim BMF und stellv. BDZ-Bundesvorsitzender)
"14.08.2020
Sichtbare Investitionen in die Zukunft geplant
BMF sichert Stärkung der Ausbildungskapazitäten zu!
Die zusätzliche und vor allem komplexer werdende Aufgabenfülle des Zolls macht diesen Planstellenzuwachs erforderlich. Daneben werden in den nächsten zehn Jahren über 12.000 Beschäftigte ruhestandsbedingt aus dem aktiven Dienst der Zollverwaltung ausscheiden. Somit steht der Zoll in den nächsten zehn Jahren vor der Herausforderung etwa 20.000 Planstellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen.
Die derzeitigen Ausbildungskapazitäten der Hochschule des Bundes – Fachbereich Finanzen in Münster sowie des Bildungs- und Wissenschaftszentrums (BWZ) der Generalzolldirektion (GZD) sind für eine Qualifizierung von Nachwuchskräften dieser Größenordnung nicht ausgelegt. Der BDZ fordert daher seit geraumer Zeit die Ausbildungskapazitäten des Zolls dringend zu stärken. Diesem zentralen Anliegen konnte mit der Errichtung eines Standorts zur Ausbildung von rund 350 Nachwuchskräften des mittleren Dienstes in Leipzig ein stückweit entgegengekommen werden. In dem Gespräch mit dem HPR-Vorsitzenden, Thomas Liebel, teilte Staatssekretär Dr. Bösinger mit, dass BMF die GZD bereits im Frühjahr um Prüfung der Einrichtung eines vierten Ausbildungsstandortes für den mittleren Dienst sowie eines zweiten Hochschulstandortes zur Ausbildung von Nachwuchskräften des gehobenen Dienstes gebeten habe.
Der BDZ begrüßt dies außerordentlich. Es ist sehr erfreulich, dass die politische Leitung des BMF die Herausforderung der demografischen Entwicklung sowie der nachhaltigen Besetzung der vakanten Planstellen sehr ernst nimmt und damit eine zentrale Weichenstellung zur Stärkung des Zolls erzielt. Jetzt gilt es, dass das BMF die Generalzolldirektion mit der Erkundung geeigneter Liegenschaften für die beiden Ausbildungsstandorte beauftragt.
Bereits im letzten Jahr entschied Staatssekretär Dr.
Bösinger zu Gunsten der Stärkung der Aus- und Fortbildungskapazitäten
des Zolls, indem dem Anliegen des BDZ für bessere Berufsperspektiven der
hauptamtlich Lehrenden durch eine Dienstpostenbündelung der
Besoldungsgruppen A 10 bis A 12 entsprochen wurde.
Damit wurde ein
sichtbarer Beitrag für den Erhalt der Erfahrungswerte von hauptamtlich
Lehrenden und der Vereinbarung beruflicher Entwicklungsmöglichkeiten
geleistet.
Der BDZ wird über seine Mehrheitsverhältnisse im HPR sowie die Interessenvertretungen der Generalzolldirektion das Vorhaben zur Erkundung weiterer Ausbildungsstandorte eng begleiten. Ferner steht der BDZ derzeit im engen Austausch mit den zuständigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, da in wenigen Wochen im Zuge der Haushaltsberatungen der Personalhaushalt der Zollverwaltung mit Blick auf künftige Aufgaben (wie z. B. E-Commerce, Finanzkontrolle Schwarzarbeit oder Brexit) gestärkt werden soll. Wir werden hierzu zeitnah berichten."
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/bmf-sichert-staerkung-der-ausbildungskapazitaeten-zu.html
GZD warnt erneut vor gefälschten eMails
GZD warnt erneut vor gefälschten eMails
Die Generalzolldirektion (GZD) warnt erneut eindringlich vor Betrügern:
"Neue gefälschte E-Mails im Umlauf
Zoll warnt eindringlich vor Betrügern
Aktuell häufen sich beim Zoll Hinweise von aufmerksamen Bürgern, dass betrügerische E-Mails mit der Absenderadresse eines Postdienstleisters in Umlauf sind. Per E-Mail werden Zahlungen von Zoll und Steuern unter Nutzung von anonymen Prepaid-Zahlungsdienstleistern angefordert.
Der Betreff der E-Mails lautet "Fwd: Paketbenachrichtigung: REGIONAL CUSTOMS DIRECTORATE", die angegebene Paketverfolgungsnummer lautet immer "RS20201990654791".
Hinweis
"Die deutsche Zollverwaltung fordert niemals die Zahlung von Einfuhrabgaben über Prepaid-Zahlungsdienstleister an!", so Ruth Haliti, Sprecherin des Zollkriminalamts.
Zudem sind dem Zoll derzeit folgende weitere Betrugsmaschen bekannt:
Anrufe (Spoofing)
Aktuell werden gehäuft Personen in der gesamten Bundesrepublik von Betrügern angerufen, die für ihre Bandansage mit Zahlungsaufforderung den Telefonnummernblock (0711 922-XXXX) des Hauptzollamts Stuttgart nutzen. In der betrügerischen Bandansage wird dem Anrufer suggeriert, dass ein Vollstreckungsbeschluss des Zolls vorliege und die Angerufenen zur Abwehr eines Gerichtsverfahrens Zahlungen auf ein Treuhandkonto leisten sollen.
Hinweis
Der Zoll bedient sich, auch in seinen Vollstreckungsaufträgen, niemals solcher Bandansagen!
Briefpost
In den vergangenen Wochen hatten sich mehrere Personen, insbesondere in Hamburg, gemeldet und berichtet, dass sie per Post von einer angeblichen Rechtsanwaltskanzlei darüber informiert worden seien, sie hätten im Ausland im Lotto gewonnen. Die Gelder könnten aber noch nicht ausgezahlt werden, da beim Zoll noch "Transferabgaben" gezahlt werden müssten.
Die Anrufer berichteten, dass ihnen zusammen mit dem Rechtsanwaltsanschreiben ein entsprechender Brief vom Zoll, mit angeblich korrektem Briefkopfangaben, vorgelegt wurde.
Hinweis
Da in der Regel keine Zollabgaben auf Bargeldimporte erhoben werden, sollten derartige Aufforderungen gemeinsam mit dem Zoll auf ihre Richtigkeit geprüft werden!
Ferner befinden sich nach wie vor betrügerische E-Mails mit gefälschten Zollabsendern in Umlauf, in denen ebenfalls ungerechtfertigte Zahlungen per Prepaid-Zahlungsdienstleister angefordert werden.
Hinweis
Seien Sie achtsam und wenden Sie sich bitte bei Eingang dubioser Anrufe, Briefe oder E-Mails an ihr zuständiges Hauptzollamt oder jede andere Dienststelle des Zolls oder der Polizei.
Allgemeine Dienststellensuche
Offizielles Portal der deutschen Polizei"
Quelle: GZD, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Sonstiges/2020/z52_erneut_betrueger.html
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