Samstag, 24. Juli 2021

#bremengegencorona: Das #Impfmobil kommt - neue Termine in #HornLehe #Huchting #Kattenturm

#bremengegencorona: Das #Impfmobil kommt - neue Termine in #HornLehe #Huchting #Kattenturm

Das #Impfmobil hat neue Termine in #Bremen in den Stadteilen:

Nach Horn-Lehe: heute, 9-17 Uhr, Wilhelm-Focke-Oberschule Nach Kattenturm: Di., 27.07., 10-16 Uhr, Wochenmarkt Kattenturm-Mitte, Nach Huchting: Di., 27.07. - Do., 29.07., 11-19 Uhr, Roland-Center Ohne Termin - nur Ausweis, Krankenversichertenkarte und Impfpass mitbringen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1418873332464766980 

#bremengegencorona impft heute am Weserstation vor dem 1. Spiel der 2. Liga-Saison von #WerderBremen

#bremengegencorona impft heute am Weserstation vor dem 1. Spiel der 2. Liga-Saison von #WerderBremen - Werder Bremen vs. Hannover 96


"Vor dem Spiel Werder Bremen gegen Hannover 96: Sa., 24. Juli 2021, 11 - 18 Uhr, P6. Ohne Termin herkommen und Ausweis, Krankenversichertenkarte und Impfpass mitbringen. Es wird der Impfstoff von Johnson & Johnson verimpft. #bremengegencorona #bremenimpft #werdergegencorona "


 









Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1418628692570517504

BDZ OV Bremen: Vorankündigung - Sommerfest und Jahreshauptversammlung am 17.9.2021 im Segelverein Bremen e.V.

BDZ OV Bremen: Vorankündigung - Sommerfest und Jahreshauptversammlung am 17.9.2021 im Segelverein Bremen e.V.

Der BDZ OV Bremen kündigt vorab an:

Das Sommerfest 2021 wird gemeinsam mit der Jahreshauptversammlung 2020 am 17.9.2021 um 16:00 Uhr auf dem Gelände des Segelvereins Bremen e.V. v. 1913, Strandweg 100, 28201 Bremen stattfinden.

Ausreichend Essen und Trinken stehen bereit. 

Auf dieser Homepage werden die förmliche Einladung für die Mitglieder und die Tagesordnung veröffentlicht.

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen.

Der Vorstand





 

BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Ortsverband Bremen

Dienstag, 20. Juli 2021

#bremengegencorona: #Impfungen für alle Studierenden am 23.7. und 24.7.2021 mit #Moderna ohne Termin

#bremengegencorona: #Impfungen für alle Studierenden am 23.7. und 24.7.2021 mit #Moderna ohne Termin

Bremen bietet am 23.7.2021 und 24.7.2021 Impfungen für alle Studenten ohne Termin mit Moderna im Impfzentrum an:

"Alle Student:innen des Landes Bremen können sich am 23.-24.7. von 11-18 Uhr mit dem Impfstoff von Moderna impfen lassen. Einfach zum Impfzentrum kommen! Bitte Krankenkassenkarte, Personalausweis, Studierendenausweis und Impfpass mitbringen. #bremengegencorona #bremenimpft"

Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1417069272937947141
 

Montag, 19. Juli 2021

BDZ-Eilmeldung: BMF gibt Standorte für Zoll-Einsatztrainingszentren bekannt

BDZ-Eilmeldung: BMF gibt Standorte für Zoll-Einsatztrainingszentren bekannt

Die BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft macht mit der folgenden Eilmeldung auf die Bekannt gabe des Bundesfinanzministeriums zu den Standorten der neuen Zoll-Einsatztrainingszentren aufmerksam und wiederholt bekannte Kritik der weiten Anreisewege für viele Beamte, die vom BMF vom Tisch gewischt wird:

13.07.2021 EILMELDUNG

Bundesfinanzministerium gibt Standorte der Einsatztrainingszentren bekannt!

Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger hat am 13. Juli 2021 die Beschäftigten des Zolls über die Planungen zu den elf Einsatztrainingszentren (ETZ) informiert.
Zudem hat das Bundesfinanzministerium den Planungsauftrag an die Generalzolldirektion zu den vorgesehenen Standorten der künftigen ETZ erteilt. Damit wird die strategische Entscheidung des BMF, die Rahmenbedingungen für das Zolltraining durch den Bau eigener Trainingsmöglichkeiten deutlich zu verbessern, weitgehend ministeriell finalisiert.

Entgegen anderslautender Veröffentlichungen bleibt die Planung des BMF bei elf Standorten. Für die Bedarfsregion NRW Nord ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen; die Machbarkeitsstudie wird derzeit erstellt.
Das Erkundungsergebnis ist dem BMF zu gegebener Zeit vorzulegen.*

Geplante Einsatztrainingszentren der Zollverwaltung

BedarfsregionStandort
München85748 Garching
Schleswig-Holstein24534 Neumünster
Rhein-Main64347 Griesheim
Elbe-Weser29664 Walsrode
Nordrhein-Westfalen Süd42579 Heiligenhaus
Nordrhein-Westfalen Nord* Befindet sich noch im Erkundungsverfahren
Berlin-Brandenburg14532 Stahnsdorf
Grenze Schweiz78183 Hüfingen
Stuttgart75031 Eppingen
Dresden09131 Chemnitz
Nürnberg92225 Amberg/Kümmersbruck

Der BDZ und die BDZ-geführten Stufenvertretungen begrüßen ausdrücklich die verwaltungsseitig erarbeitete Konzeption für die Einsatztrainingszentren der Zollverwaltung. Nach bisherigem Informationsstand sollen die ETZen Hauptzollämtern zugeordnet und organisatorisch im Sachgebiet C verankert werden. Der Personalbedarf eines ETZ beträgt ca. 55 Beschäftigte (Leitungsbereich, Trainer/innen, Anlagenwarte). Vorgesehen ist, dass die ETZ aus drei Modulen Sporthallen-, Schießanlagen- und Einsatztrainingskomplex bestehen.
In ihrer Innen- und Außenwirkung wird damit das Bild einer modernen Trainingsstätte des Zollvollzugsdienstes der Zukunft vermittelt. Grundsätzlich sollen die entsprechenden Trainingsmöglichkeiten zur Gewährleistung des sicheren und verhältnismäßigen Umgangs mit der Waffe dienen, um die jährlich vorgeschriebenen Trainings für die ca. 13.000 Waffenträger/innen des Zolls und das alle zwei Jahre vorgeschriebene Einsatzersthelfertraining (Erste-Hilfe unter Einsatzbedingungen) durchzuführen.

BDZ sieht weiterhin Anpassungsbedarf!

Die Umsetzung des Konzepts der ETZ kann jedoch nach Auffassung des BDZ nur zu einer Erfolgsstory werden, wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen mit den zuständigen Personalvertretungen einvernehmlich abgestimmt werden.

Die Einschätzung von Staatssekretär Dr. Bösinger, dass künftig 90 % der Waffentragenden die Zentren in 90 Minuten bzw. mit einer Entfernung von max. 75 Kilometern erreichen können, teilen der BDZ- und seine BDZ-geführten Stufenvertretungen nicht.

Einen Benutzerzwang der ETZ, der in der Folge zumindest punktuell zu einem bundesweiten „Trainingsfahrdienst“ führen wird, hat der BDZ-geführte HPR in der bisherigen Beteiligung durch das BMF nicht akzeptiert und dies gegenüber Staatssekretär Dr. Bösinger und der Abteilungsleitung III, Frau Mildenberger, in einer gemeinschaftlichen Besprechung am 16. April 2019 unmissverständlich zum Ausdruck gebracht.

Die Durchsetzung der angedachten Planung würde den ohnehin personell unterbesetzten Kontroll- und Ermittlungsdienst über Gebühr belasten.

Vor diesem Hintergrund sind die bisherige Zuordnung, die Entfernungen und Wegezeiten der Waffenträger*innen zu den geplanten ETZ auch unter dem Gesichtspunkt einer zumutbaren Mobilität nochmals eingehend zu überprüfen und ggf. anzupassen. Regionale Lösungen, wie beispielsweise eine Ertüchtigung der neuen Trainingsstätte des HZA Stralsund, sind in die weiteren Planungen einzubeziehen. Zusätzlich muss das Absolvieren bestimmter Trainingseinheiten vor Ort weiterhin möglich sein.

Der Vorsitzende des Hauptpersonalrats und stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende, Thomas Liebel, erwartet für die weitere organisatorische, personalwirtschaftliche und besoldungsrechtliche Umsetzung der ETZ-Konzeption eine mit den Interessenvertretungen abgestimmte belastbare Rahmenkonzeption, die zu einer breiten Akzeptanz unter den betroffenen Zollvollzugskräften führt.

Über die weiteren, insbesondere zeitlichen Planungen zur Fertigstellung der ETZ werden wir weiter berichten!

Historie zum bisherigen Verlauf bei der Errichtung der Einsatztrainingszentren:

HPR Kompakt

November 2016:

www.bdz.eu/fileadmin/img/Medien/HPR_aktuell/HPR_aktuell_2016/161118_HPR.pdf

November 2018:

www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2018/181123_HPR.pdf

Januar 2019:

www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2019/190117_HPR.pdf

April 2019:

www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2019/190418_HPR.pdf

Gespräch Bundesvorsitzender BDZ, Dieter Dewes mit MdB Andreas Schwarz, SPD, am 28.06.2018:

www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/haushaltsausschuss-beschliesst-deutlich-mehr-planstellen-fuer-den-zoll.html"

Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/bundesfinanzministerium-gibt-standorte-der-einsatztrainingszentren-bekannt.html 


 


Sonntag, 18. Juli 2021

GZD: 11 neue Einsatztrainingszentren für die Zollverwaltung

GZD: 11 neue Einsatztrainingszentren für die Zollverwaltung

Die Generalzolldirektion gibt die Standorte für die elf neuen Einsatztraingingszentren (ETZ) der Zollverwaltung bekannt:

"Neue Einsatztrainingszentren für die waffenführenden Beschäftigten des Zolls

Qualifizierte Fortbildung optimiert und gesichert

Mit elf einheitlichen Einsatztrainingszentren (ETZ) für die rund 13.000 Waffenträgerinnen und Waffenträger des Zolls wird auch zukünftig bundesweit im Rahmen der ständigen qualifizierten Fortbildung das Training für waffenführende Einsatzkräfte optimiert und gesichert. Das zugrunde liegende Konzept sieht eine bundesweit gleichmäßige Verteilung der künftigen Standorte in elf Bedarfsregionen vor.

Jedes ETZ ist als moderner, aus drei Modulen bestehender Sporthallen-, Schießanlagen- und Einsatztrainingskomplex geplant, in dem die fachlichen und organisatorischen Anforderungen an das Zolltraining bestmöglich umgesetzt werden können. Täglich können bis zu 140 Zöllner*innen gleichzeitig ihr vielfältiges Training absolvieren.
Organisieren und durchführen werden das etwa 55 Beschäftigte an den jeweiligen Standorten.

Bislang müssen unterschiedliche Trainingsstätten externer Anbieter für den verpflichtenden Dienstsport, inklusive Einsatzorientierter Selbstverteidigung und Einsatztechniken, des Schieß- sowie des Einsatztrainings, aufgesucht werden.

Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen:
"Die Beschäftigten des Zolls haben verantwortungsvolle Aufgaben, auf die sie bestmöglich vorbereitet werden müssen. Hierzu zählt vor allem die Vorbereitung der waffenführenden Beschäftigten auf ihre vielfältigen Einsätze. Mit der Schaffung der Einsatztrainingszentren sichern wir bundesweit eine flexible und bedarfsgerechte Durchführung des Zolltrainings."

Die Erkundungsverfahren der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zur Suche nach geeigneten Standorten wurde nunmehr für nahezu alle Bedarfsregionen erfolgreich abgeschlossen. Die Planungsaufträge werden zeitnah erteilt, sodass mit den konkreten Bauplanungen begonnen werden kann.
Aussagen zum Umfang der jeweiligen Investitionsmaßnahmen und zu den Fertigstellungszeitpunkten können daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen.

Folgende Standorte sind zur Errichtung der ETZ für die unterschiedlichen Bedarfsregionen geplant:

  • ETZ München in Garching-Hochbrück
  • ETZ Schleswig-Holstein in Neumünster
  • ETZ Rhein-Main in Griesheim
  • ETZ Elbe-Weser in Walsrode
  • ETZ NRW-Süd in Heiligenhaus
  • ETZ Berlin-Brandenburg in Stahnsdorf
  • ETZ "Grenze zur Schweiz" in Hüfingen
  • ETZ Stuttgart in Eppingen
  • ETZ Dresden in Chemnitz
  • ETZ Nürnberg in Kümmersbruck
  • Für das ETZ NRW-Nord ist das Erkundungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis wird zeitnah erwartet."

Quelle: GZD, URL: https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Sonstiges/2021/z41_neue_einsatztrainingszentren.html


 

 

 

SPON/RKI: Delta-Variante zu mehr als 74 % in Deutschland vertreten, 4. Welle kommt - Sommer für Vorbereitungen nutzen! (COVID-19-Pandemie)

SPON/RKI: Delta-Variante zu mehr als 74 % in Deutschland vertreten, 4. Welle kommt - Sommer für Vorbereitungen nutzen! (COVID-19-Pandemie)

Der Spiegel Online (SPON.de) visusalisiert den SARS-CoV-2-Mutanten-Anteil an den Neuinfektionen in Deutschland mithilfe der RKI-Daten:
Mitte Juli 2021 zeichnet sich ab, dass die hoch ansteckende und sich stark verbreitende indische Variante, nun Delta-Variante genannt, bereits einen Anteil von mehr als 74 % an den Neuinfektionen hat.

Viele neue Infektionen werden durch Reiserückkehrer (auch von EM-Fussballtouristen) erwartet, die aus Portugal, dem UK und Russland zurückkehren.
Die 4. Welle der COVID-19-Pandemie wird kommen, unklar ist noch ob schon im Sommer 2021 oder erst Ende September 2021 mit Beginn der kalten Jahreszeit.
Neue Modelle gehen zwingend von einer vierten Welle ab Oktober 2021 aus...

Der Sommer 2021 muss für Vorbereitung und die Erarbeitung neuer Test- und Handlungskonzepte genutzt werden. Ein weiterer verschlafener Sommer hilft insbesondere den Kindern und Jugendlichen nicht weiter.

Sind Impfungen aufzufrischen? Wann? In welcher Reihenfolge? Reicht die AZ-Imfpung aus? Was ist mit denjenigen, die nur eine Impfdosis von Johnsen&Johnson erhalten haben? Konzepte müssen her.
Das RKI, die STIKO und die Bundesregierung sind erneut gefordert...

(Dr. Carsten Weerth) 

BDZ OV Bremen


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: SPON.de (Datenquelle: RKI.de)

Corona-Inzidenz in Bremen: 15,7 am 17.7.2021, Bremerhaven sinkt auf 3,5 - die dritte Welle ist gemeistert - 68,4 % Impfquote (Erstimpfungen)... Die vierte Welle droht.

Corona-Inzidenz in Bremen: 15,7 am 17.7.2021, Bremerhaven sinkt auf 3,5 - die dritte Welle ist gemeistert - 68,4 % Impfquote (Erstimpfungen)... Die vierte Welle droht.

butenunbinnen.de (Radio Bremen Fernsehen) berichtet über die aktuelle Corona-Inzidenzzahl in Bremen mit 15,7 am 17.7.2021. Die Inzidenz in Bremerhaven sinkt wieder auf 3,5.
Nachdem der härtere Lockdown light gewirkt hatte, stiegen die Zahlen seit Mitte März 2021 in der dritten Welle stark an... Hoffnung im Jahr 2021 geben die steigenden Impfzahlen - seit 27.12.2020 wird in Bremen und Bremerhaven geimpft...
Mit Stand vom 17.7.2021 wurden 59,5 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands geimpft, in Bremen (Bundesland) 68,4 Prozent (Einmalimpfung).
Die Impfgeschwindigkeit hat nach Ostern merklich an Fahrt aufgenommen, da seit diesem Zeitpunkt auch in Hausarztpraxen geimpft wird. Und Mitte Juli 2021 ist absehbar, dass endlich genug Impfstoff für alle Erwachsenen da ist - das Versprechen ein Impfangebot für alle bis Ende Juli 2021 von der Bundespolitik wird eingehalten...
In der dritten Welle war es ein Impfen gegen Erkrankungen und weitere Todesfälle...
Am 11.3.2021 wurde von der Europäischen Kommission und der EMA die EU-Zulassung des vierten Impfstoffs erteilt (von diesem Impfstoff ist nur eine Dosis erforderlich).
Die dritte Welle wurde erfolgreich gemeistert, aber mit der Delta-Variante (vormals: indische Variante) steht die vierte Welle bevor.
Bundesweit steigt der 7-Tage-Inzidenzwert am 17.7.2021 auf 10,0.
Der Sommer ist da und damit alle Öffungen und die Unbeschwertheit.
Aber der Sommer 2021 darf nicht verschlafen werden.
Die dritte Welle war mit einer starken Infektionsgeschwindigkeit angekommen, und das mit der ansteckenderen UK-Mutante (B117) mit mehr als 93 % der Infektionen.
Inzwischen ist auch die indische Mutation (sog. Delta-Variante) in Europa und Deutschland angekommen - in Deutschland hat sie bereits Mitte Juli 2021 einen Anteil von mehr als 74 % der Neuinfektionen - die vierte Welle droht im Sommer und Herbst 2021.

Die bundesweite Notbremse hat im April/Mai 2021 gewirkt. Hoffnung macht insgesamt die trotz Hindernissen gut anlaufende Impfkampagne in Bremen und Bremerhaven:
Seit Juni 2021 sind auch die Betriebsärzte in die Impfkampagne einbezogen worden.
Auch die Zollverwaltung startete für besonders betroffene Beschäftigte die COVID-19-Impfkampagne... Die Lage ist weiter sehr dynamisch! Der BDZ fordert die Impfung aller Zollbeschäftigten durch den betriebsärztlichen Dienst - es ist erstaunlich und traurig, dass diese Forderungen öffentlich von der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft - die Gewerkschaft für die gesamte Zollverwaltung - öffentlich erhoben werden muss und das BMF und die Generalzolldirektion in der COVID-19-Pandemie nicht eigenständig und zeitnah auf diese Idee kommen und die erforderliche Initiative ergreifen. Erst jetzt springt die GZD auf den Zug auf und bereitet ein Impfangebot für alle vor. Gut so, aber deutlich zu spät...
Mit BionTech/Pfizer und Moderna haben die ersten Vakzin-Hersteller bei der EMA die Zulassung eines Impfstoffs für Jugendliche ab 12 Jahren beantragt - ein weiterer Hoffnungsschimmer für den Sommer 2021.
Angesichts der stark verbreitenden indischen Delta-Variante scheint die Tendenz erkennbar, dass nur zweifach geimpfte Menschen besser vor Ansteckungen und Erkrankungen geschützt sind. Einzige Ausnahme: Der Einmal-Impfstoff von Johnson & Johnson schützt nach vorläufigen Herstellerangaben auch hinreichend gegen die Delta- und andere Varianten (noch nicht wissenschaftlich veröffentlicht/überprüft).
Aktuelle Informationen bei Radio Bremen unter der URL: https://www.butenunbinnen.de...

(Text: Dr. Carsten Weerth)


#bremengegencorona: #Impftermin vereinbaren (für alle) - #Coronaimpfstoff ist da!

#bremengegencorona: #Impftermin vereinbaren (für alle) - #Coronaimpfstoff ist da!

Die Bremer Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz sendet Mitte Juli 2021 ein deutliches Signal in der COVID-19-Pandemie:
Genug Impfstoff ist da - bitte vereinbart ein Termin im Impfzentrum!

"Wir. Du. Alle. Hol dir jetzt deinen Impftermin auf impfzentrum.bremen.de #bremenimpftgegencorona #wirduallegegencorona #bremengegencorona #impfengegencorona #bremenzeigtgesicht #impfeninbremen #bremenimpft #impfung #bremen"


 

Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1414564604953378818/photo/1

Samstag, 17. Juli 2021

#bremengegencorona: #Bremen erreicht 50 % vollständig geimpfte! Kinder unter 12 Jahren und Jugendliche bleiben Problemgruppen

#bremengegencorona: #Bremen erreicht 50 % vollständig geimpfte! Kinder unter 12 Jahren und Jugendliche bleiben Problemgruppen

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz feiert das Erreichen von 50 % vollständig geimpften Personen an der Gesamtbevölkerung Bremens - in der COVID-19-Pandemie ein großer Erfolg!

Problematisich bleibt, dass für Kinder und Jugendliche unter 12 Jahren kein Impfstoff bereitsteht und für Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren keine Impfempfehlung der STIKO des RKI vorliegt. 

Der Sommer 2021 muss für Vorbereitungen auf Herbst und Winter genutzt werden - sonst drohen weitere Lockdowns in Kindergärten und Schulen...

(Text: Dr. Carsten Weerth)












Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1416363618472431618/photo/1

#bremengegencorona: Impfmobil kommt nach Hemelingen, Marßel und in die Vahr - neue Termine v. 19.7. bis 23.7.2021

#bremengegencorona: Impfmobil kommt nach Hemelingen, Marßel und in die Vahr -
neue Termine v. 19.7. bis 23.7.2021

Die Bremer Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gibt auf twitter.com folgende Mitteilung bekannt:  

"Das Impfmobil kommt

Nach Marßel: Mo, 19.07. u. Di, 20.07., 11-19 Uhr Nach Hemelingen: Mi, 21.07., 8-16 Uhr u. Do, 22.07., 11-19 Uhr In die Vahr: Do, 22.07., u. Fr., 23.07.,10-18 Uhr, Ohne Termin - nur Ausweis, Krankenversichertenkarte und Impfpass mitbringen. #bremengegencorona #bremenimpft"

Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1415989634878803968
 

#BremengegenCorona: 1.000 Johnson & Johnson-Impfdosen ohne Termin im Impfzentrum am So., 18.7.2021 und Mo. 19.7.2021

#BremengegenCorona: 1.000 Johnson & Johnson-Impfdosen ohne Termin im Impfzentrum am So., 18.7.2021 und Mo. 19.7.2021

Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz teilt auf twitter mit, dass am Sonntag, 18.7.2021 und am Montag 19.7.2021 im Bremer Impfzentrum 1.000 Impfdosen Johnson & Johnson ohne Termin verimpft werden - bitte Krankenversichertenkarte und Impfausweis zwischen 12.00 und 18:00 Uhr mitbringen...


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: https://twitter.com/sgfv_bremen/status/1415958453156188162/photo/1

Dienstag, 6. Juli 2021

BDZ BV Nürnberg fordert erneut die Einführung der polizeilichen Eilzuständigkeit für die Zollvollzugsbeamten in Thüringen vor der Landtagswahl im September 2021

BDZ BV Nürnberg fordert erneut die Einführung der polizeilichen Eilzuständigkeit für die Zollvollzugsbeamten in Thüringen vor der Landtagswahl im September 2021

Die polizeiliche Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte ist Mitte 2021 in 15 von 16 Bundesländern in den Polizeigesetzen und Gefahrenabwehr- und Sicherheitsgesetzen aufgenommen worden - maßgeblich auf Initiative der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft. 

Nur in Thüringen steht als letztem Bundesland die Umsetzung der Eilzuständigkeit nach § 12d ZollVG noch aus. Im September 2021 wird gemeinsam mit der Bundestagswahl in Thüringen die Landtagswahl durchgeführt. Der BDZ BV Nürnberg hat die Gelegenheit genutzt, die Parteien über diese BDZ-Forderung zu informieren:

"Vollzugsdienst

BV Nürnberg fordert erneut die Einführung der Eilzuständigkeit in Thüringen

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September haben wir die Parteifraktionen im Thüringer Landtag angeschrieben und diese aufgefordert, Stellung zu nehmen zu unserer Forderung der Einführung der Eilzuständigkeit für Vollzugskräfte des Zolls in Thüringen. Wir hatten einen entsprechenden Vorstoß bereits einmal unternommen und hoffen deshalb sehr, dass wir diesmal die Politik überzeugen können.

Warum ist die Eilzuständigkeit so wichtig?

Nach der derzeitigen Rechtslage können Vollzugsbedienstete des Zolls nur im Rahmen zollrechtlicher Vorschriften tätig werden. Treffen sie im Rahmen einer Zollkontrolle auf einen gesuchten Straftäter oder beispielsweise auf einen betrunkenen Autofahrer, können sie ihn nur so lange festhalten, bis die Kontrolle abgeschlossen ist. Ist die Landespolizei nicht rechtzeitig vor Ort, muss die betreffende Person ziehen gelassen werden. Unseren Kollegen steht, was rechtlich umstritten ist, bestenfalls das so genannte Jedermannsrecht zu. Es wird teilweise die Rechtsauffassung vertreten, dass dieses Recht unseren Kolleginnen und Kollegen nicht zusteht, da sie im Rahmen ihrer Dienstausübung die Kontrolle durchgeführt haben. Ebenso ist das Informieren der Landespolizei nicht unumstritten. Einzelne Staatsanwälte vertreten die Auffassung, dass dies ein Verstoß gegen das Steuergeheimnis ist, da die Kontrolle aufgrund zollrechtlicher Vorschriften durchgeführt wurde und damit das Steuergeheimnis greift. Sofern nach dem Jedermannsrecht gehandelt wird, besteht bei körperlichen Auseinandersetzungen und daraus resultierenden Verletzungen kein Dienstunfallschutz und damit auch keine Dienstunfallfürsorge. Den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht zu vermitteln, warum dienstkleidungstragende Beschäftigte im Zweifelsfall nicht eingreifen.

Die Einführung der Eilzuständigkeit in Thüringen ist aus unserer Sicht längst überfällig. Sie würde endlich den Zustand der Rechtsunsicherheit für unsere Vollzugskräfte auch in diesem Bundesland beenden. Wir bleiben für Sie weiter am Ball; weitere Details finden Sie im ZIN 2/2021."

Quelle: BDZ BV Nürnberg, URL: https://www.bdz.eu/bezirksverbaende/nuernberg/bv-nuernberg-medien/nachrichten/details/news/bv-nuernberg-fordert-erneut-die-einfuehrung-der-eilzustaendigkeit-in-thueringen.html


 

Montag, 5. Juli 2021

BDZ-Forderung erfüllt: Alle Zoll-Beschäftigen und die gesamte Bundesfinanzverwaltung erhalten ein dienstliches Impfangebot

BDZ-Forderung erfüllt: Alle Zoll-Beschäftigen und die gesamte Bundesfinanzverwaltung erhalten ein dienstliches Impfangebot

Die Forderung der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft hinsichtlich eines Impfangebots für alle Beschäftigten in der Zollverwaltung und der Bundesfinanzverwaltung wurden vom Bundesfinanzmininisterium (BMF) endlich erfüllt:

"BDZ Forderung erfüllt: Alle Beschäftigten erhalten dienstliches Impfangebot

Seit Beginn der Impfkampagne der Zollverwaltung für priorisierte Beschäftigte hatte der BDZ gefordert, dass alle Kolleginnen und Kollegen ein dienstliches Impfangebot erhalten müssen. Diese Forderung wird nun erfüllt, denn ab der 27. Kalenderwoche erhalten alle Beschäftigten der Zollverwaltung ein dienstliches Impfangebot.

Nachdem die Impfkampagne für die Kolleginnen und Kollegen aus den priorisierten Bereich fast abgeschlossen ist, startet die Impfkampagne für alle anderen Beschäftigten. In diese Kampagne werden auch die Nachwuchskräfte und die Nachwuchskräfte, die am 01.08.2021 ihre Ausbildung beim Zoll beginnen sowie Kolleginnen und Kollegen, die sich in einer Beurlaubung oder in Elternzeit befinden, ebenfalls einbezogen.

Die Impfungen erfolgen durch das Deutsche Rote Kreuz an neun Standorten.
Je nach DRK-Kreis- bzw. Landesverband werden bestehende Impfzentren oder in Liegenschaften einer Bundesverwaltung genutzt.
Zum Einsatz kommen voraussichtlich die Impfstoffe von Biontec und Moderna.

Alle Impfwilligen erhalten von der Verwaltung eine E-Mail mit einem Link zur Buchung eines Impftermins aus dem Bundeskontingent. Mit diesem Link kann der Termin dann eigenständig gebucht werden. Auf diese Weise kann am schnellsten ein passender Termin vergeben werden. Die Impfung kann nur in dem für die jeweilige Dienststelle zuständigen Impfzentrum erfolgen. Die Dauer zwischen Erst- und Zweitimpfung wird ca. vier Wochen betragen.

Aus Sicht des BDZ ist dieses Impfangebot im Rahmen der Fürsorgepflicht zwingend erforderlich. Auch künftig müssen die Beschäftigten dienstliche Impfangebote für Auffrischungen bzw. Neuimpfungen erhalten.

Sofern das mit dem bisherigen Betriebsarzt der BAD GmbH nicht möglich ist, müssen Alternativen gefunden werden. Hierzu wird sich der BDZ intensiv einbringen."

Quelle: BDZ.eu, URL: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/bdz-forderung-erfuellt-alle-beschaeftigten-erhalten-dienstliches-impfangebot.html


 

 

Sonntag, 4. Juli 2021

Corona-Inzidenz in Bremen: 7,0 am 4.7.2021, Bremerhaven steigt auf 7,0 - die dritte Welle ist gemeistert - 63,1 % Impfquote (Erstimpfungen)... Die vierte Welle droht.

Corona-Inzidenz in Bremen: 7,0 am 4.7.2021, Bremerhaven steigt auf 7,0 - die dritte Welle ist gemeistert - 63,1 % Impfquote (Erstimpfungen)... Die vierte Welle droht.

butenunbinnen.de (Radio Bremen Fernsehen) berichtet über die aktuelle Corona-Inzidenzzahl in Bremen mit 7,0 am 4.7.2021. Die Inzidenz in Bremerhaven steigt wieder auf 7,0.
Nachdem der härtere Lockdown light gewirkt hatte, stiegen die Zahlen seit Mitte März 2021 in der dritten Welle stark an... Hoffnung im Jahr 2021 geben die steigenden Impfzahlen - seit 27.12.2020 wird in Bremen und Bremerhaven geimpft...
Mit Stand vom 4.7.2021 wurden 55,6 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands geimpft, in Bremen (Bundesland) 63,1 Prozent (Einmalimpfung).
Die Impfgeschwindigkeit hat nach Ostern merklich an Fahrt aufgenommen, da seit diesem Zeitpunkt auch in Hausarztpraxen geimpft wird.
In der dritten Welle war es ein Impfen gegen Erkrankungen und weitere Todesfälle...
Am 11.3.2021 wurde von der Europäischen Kommission und der EMA die EU-Zulassung des vierten Impfstoffs erteilt (von diesem Impfstoff ist nur eine Dosis erforderlich).
Die Inzidenzzahlen in der dritten Welle sinken bundesweit und in Bremen.
Bundesweit sinkt der 7-Tage-Inzidenzwert am 4.7.2021 auf 5,0. Der Sommer ist da und damit alle Öffungen und die Unbeschwertheit. Aber der Sommer 2021 darf nicht verschlafen werden.
Die dritte Welle war mit einer starken Infektionsgeschwindigkeit angekommen, und das mit der ansteckenderen UK-Mutante (B117) mit mehr als 93 % der Infektionen.
Inzwischen ist auch die indische Mutation (sog. Delta-Variante) in Europa und Deutschland angekommen - in Deutschland hat sie bereits Ende Juni 2021 einen Anteil von mehr als 36 % der Neuinfektionen - die vierte Welle droht im Sommer und Herbst 2021.

Die bundesweite Notbremse hat im April/Mai 2021 gewirkt. Hoffnung macht insgesamt die trotz Hindernissen gut anlaufende Impfkampagne in Bremen und Bremerhaven:
Seit Juni 2021 sind auch die Betriebsärzte in die Impfkampagne einbezogen worden.
Auch die Zollverwaltung startete für besonders betroffene Beschäftigte die COVID-19-Impfkampagne... Die Lage ist weiter sehr dynamisch! Der BDZ fordert die Impfung aller Zollbeschäftigten durch den betriebsärztlichen Dienst - es ist erstaunlich und traurig, dass diese Forderungen öffentlich von der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft - die Gewerkschaft für die gesamte Zollverwaltung - öffentlich erhoben werden muss und das BMF und die Generalzolldirektion in der COVID-19-Pandemie nicht eigenständig und zeitnah auf diese Idee kommen und die erforderliche Initiative ergreifen. Erst jetzt springt die GZD auf den Zug auf und bereitet ein Impfangebot für alle vor. Gut so, aber deutlich zu spät...
Mit BionTech/Pfizer  und Moderna haben die ersten Vakzin-Hersteller bei der EMA die Zulassung eines Impfstoffs für Jugendliche ab 12 Jahren beantragt - ein weiterer Hoffnungsschimmer für den Sommer 2021.
Angesichts der stark verbreitenden indischen Delta-Variante scheint die Tendenz erkennbar, dass nur zweifach geimpfte Menschen besser vor Ansteckungen und Erkrankungen geschützt sind.
Das lässt insbesondere für den nur einfach verimpften Impfstoff Johnson & Johnson die Frage offen, ob der Impfschutz ausreichend ist.
Aktuelle Informationen bei Radio Bremen unter der URL: https://www.butenunbinnen.de...

(Text: Dr. Carsten Weerth)