BDZ: Personalräte aktuell - BPR Info Sonderausgabe 4/2022, Beförderungsstände in der Zollverwaltung
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/PR_aktuell/PR_aktuell_2022/220429_Befoerderungen_BPR.pdf
BDZ: Personalräte aktuell - BPR Info Sonderausgabe 4/2022, Beförderungsstände in der Zollverwaltung
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/PR_aktuell/PR_aktuell_2022/220429_Befoerderungen_BPR.pdf
BDZ-Erfolg: Polizeizulage soll wieder ruhegehaltsfähig werden
Endlich haben die jahrelangen Bemühungen der dbb Fachgewerkschaften DPolG und BDZ im politischen Raum der Bundespolitik Erfolg: Die Polizeizulage wird für Polizisten und Zollbeamten im Vollzugsdienst wieder eingeführt:
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Die Polizeizulage war von 1990 bis 1998 ruhegehaltfähig.
Mit dem Versorgungsreformgesetz 1998 wurde u.a. die Ruhegehaltfähigkeit
von Stellenzulagen grundsätzlich aufgehoben.
Unter Berücksichtigung
entsprechender Übergangsregelungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens
des Versorgungsreformgesetzes 1998 vorhandene Beamtinnen und Beamte
sowie Soldatinnen und Soldaten endete die Ruhegehaltfähigkeit der
Polizeizulage beim Bund mit Ablauf des Jahres 2007, für Empfängerinnen
und Empfänger von Dienstbezügen der Besoldungsgruppen A 1 bis A 9 mit
Ablauf des Jahres 2010.
Der BDZ setzte sich nachhaltig in politischen Gesprächen sowie in gemeinsamem Initiativen mit dem dbb und der Partnergewerkschaft Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für die Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage ein.
Die Ampel-Koalition einigte sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 7. Dezember 2021 bezogen auf die Bundespolizei auf die Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage, ohne auf die Zollverwaltung Bezug zu nehmen.
Im Rahmen der dbb Jahrestagung am 10. Januar 2022 stellte die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Wiederherstellung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage als Anerkennung für die besonderen Belastungen wie z.B. Konfrontation mit Gewalt und Schichtdienst in Aussicht.
Der BDZ hat sich auf der Basis des Koalitionsvertrages dafür eingesetzt, dass auch die Zöllnerinnen und Zöllner im Vollzugsdienst bei einer Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage mit einbezogen werden. Der BDZ begrüßt daher grundsätzlich den vorliegenden Gesetzentwurf, mit dem dieser Forderung entsprochen wird. Zu Detailregelungen des Entwurfs wird der BDZ im Rahmen des Beteiligungsverfahrens Stellung nehmen.
Der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes zeigte sich zufrieden, dass die jahrelangen Initiativen des BDZ erfolgreich waren: „Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die physische und verbale Gewalt gegen Zöllnerinnen und Zöllner insbesondere in den Kontrolleinheiten Jahr für Jahr zunimmt die und die Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage gefordert, um den enormen Belastungen der Vollzugskräfte Rechnung zu tragen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird nun ein wichtiger Schritt zur Umsetzung unserer Forderungen gemacht.“
Sobald der Gesetzentwurf das Parlament erreicht, werden
wir über die Detailregelungen berichten. Insgesamt bedarf es im Rahmen
der Fortschreibung des Gesetzentwurfs auch einer personellen Stärkung
derjenigen Bereiche, die für besoldungs- und versorgungsrechtliche
Umsetzung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage für mehr als 56.000
Bedienstete zuständig sein werden: die Service-Center der
Generalzolldirektion.
Wir werden weiter berichten."
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/erfolg-des-bdz-polizeizulage-soll-wieder-ruhegehaltfaehig-werden.html
BDZ Jugend: Beitritt und Einsatztasche erhalten...
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/service/beitritt.html
BDZ Jugend: Überzeugendes Wahlergebnis auf Ebene der HJAV, BJAV und GJAV
Bei den bundesweiten JAV-Wahlen auf allen Ebenen der Zollveraltung geht die BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft im dbb als deutlicher Sieger ins Ziel - danke für das in uns und unsere Kandidaten gesetzte Vertrauen!
Startseite Jugend
Peter Schmitt, Vorsitzender der BDZ Jugend:
„Wir freuen uns, dass die Anwärterinnen und Anwärter anerkennen, dass wir gerade auch in den letzten beiden Jahren während der Corona-Pandemie versucht haben Ihnen Sicherheit zu geben und uns stets für die bestmögliche Ausbildungsqualität einsetzen, auch wenn nicht alles in unserem Sinne verlaufen ist.“
Die gesamte BDZ Jugend und vor allem die Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Sitzverteilung der HJAV:
BDZ Jugend: 11 Sitze
GdP – Zoll: 4 Sitze
ver.di – vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: 0 Sitze
Unser Team:
Sitzverteilung der BJAV:
BDZ Jugend: 12 Sitze
GdP – Zoll: 3 Sitze
ver.di – vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: 0 Sitze
Unser Team:
Für die Gesamt- Jugend- und Auszubildendenvertretung hat sich nur der BDZ mit einer Liste zur Wahl gestellt, sodass die BDZ Jugend mit Simon Schaffer, Jana Körbel, Marvin Druck, Sarah Riechel und Marco Sendner alle Sitze des Gremiums besetzen kann."
Quelle:
BDZ OV Bremen: JAV-Wahlergebnis 2022 - danke für das Vertrauen!
Der BDZ OV Bremen bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das in die Kandidatinnen gesetzte Vertrauen!
Das Wahlergebnis der örtlichen JAV-Wahlen beim HZA Bremen (Briefwahl v. 7.4.2022) bedeutet mit großer Mehrheit die Wahl unser drei Kandidatinnen:
Sara Niehues, Franziska Tyc und Louisa Stermann.
BDZ: Aktualisierung der Dienstpostenbewertung der Zollverwaltung (DpB-Zoll)
Die BDZ-Fraktion im Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat in der März 2022-Sitzung u.a. folgendes Thema besprochen:
"Aktualisierung der Dienstpostenbewertung der Zollverwaltung
(DpB-Zoll)
Nachdem das BMF vor gut einem Jahr die seinerzeit gültige DpB-Zoll nach 10 Jahren annäherndem Stillstand in der Fortentwicklung an die tatsächlich vorhandene Verwaltungsstruktur angepasst hatte (wir berichteten an dieser Stelle in unserer Ausgabe Dezember 2020), liegt dem Hauptpersonalrat nunmehr in einem weiteren Schritt eine überarbeitete Version der DpB-Zoll vor.
Diese fortgeschriebene und damit aktualisierte Fassung der (DpB-Zoll) mit Richtlinien, Bewertungsverzeichnis und Anmerkungen berücksichtigt insbesondere erforderliche
Anpassungen aufgrund
• von Änderungen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Direktion X (FIU),
• der Streichung des Funktionszusatzes „Hauptamtlich Lehrender / Hauptamtlich Lehrende“ in der Abteilung Wissenschaft undTechnik (DIX.B),
• der Aufnahme von Funktionen „Technischer Beamter/Technische Beamtin als Verwaltungsinformatiker/Verwaltungsinformatikerin“ im Zuge der Änderung der BLV und des entsprechenden Eingangsamtes sowie
• der Fortschreibung des Wertpunktemodells.
Dabei wurde insbesondere das Wertpunktemodell der tatsächlichen, komplexeren Aufgabenentwicklung der Zollverwaltung angepasst. Denn bei einer Vielzahl von Leitungsfunktionen ist die Regelbewertung vom Erreichen eines bestimmten Personalbedarfs oder einer bestimmten Anzahl an Wertpunkten abhängig.
Wertpunkte (WP) sind eine rechnerische Hilfsgröße, die es ermöglicht, den Arbeitswert eines Dienstpostens nach der Anzahl des unterstellten Personals und gewichtet nach
Laufbahnzugehörigkeit zu ermitteln.
Künftig ist für jeden vom festgesetzten Personalbedarf umfassten Dienstposten und Arbeitsplatz je Arbeitskraft eine Wertpunktzahl von 5 anzusetzen.
Darüber hinaus sind bei bestimmten Führungsfunktionen zusätzlich die fachliche Spreizung der Aufgabenwahrnehmung in der bzw. den unterstellten Organisationseinheit(en) sowie ggf. bestehende regionale oder sonstige Qualitätsmerkmale einzubeziehen.
Dabei wird jeweils auf das objektive Vorhandensein bestimmter Arbeits- bzw. Organisationseinheiten in der Aufbauorganisation der jeweiligen Behörde bzw. die konkreten örtlichen Gegebenheiten abgestellt.
Der hierdurch erhöhte Arbeitswert wird jeweils einheitlich mit einer gewichteten Wertpunktzahl angerechnet (z. B. Sachgebiete mit zentralisierter Aufgabenwahrnehmung oder Hauptzollämter mit bedeutenden internationalen Seeund Flughäfen).
Dadurch ergeben sich flexiblere Spielräume bei der Bewertung von Dienstposten der
Ortsbehörden.
Die Generalzolldirektion wurde seitens des BMF aufgefordert, im Zusammenwirken mit
seinem zuständigen Referat III A 4 nunmehr die erforderlichen Umsetzungsschritte anzugehen.
Wie lautete doch die Einschätzung in unserer Ausgabe 12/2020 an dieser Stelle:
„Die Dienstpostenbewertung Zoll gleicht einem Marathon, sie ist nicht im Sprint zu bewältigen.“
Der BDZ-geführte HPR bleibt in Ihrem Interesse für Sie dran, liebe Kolleginnen und Kollegen, und wird an dieser Stelle weiter berichten!"
Quelle: BDZ, PersonalräteKOMPAKT, HPR-Info, März/2022, S. 1/2, URL: https://www.bdz.eu/fileadmin/dokumente/Medien/Personalraete_kompakt/Kompakt_2022/220324_HPR.pdf
BDZ: Personalräte aktuell - BPR Info Sonderausgabe 3/2022, Beförderungsstände in der Zollverwaltung
Quelle:
BDZ BV Nürnberg: Der Zollhund wird 100 (1922-2022) - der BDZ gratuliert!
Das Zoll-Hundewesen feiert in Deutschland 2022 seinen hundersten Geburtstag -
die BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft gratuliert und würdigt, einen der wichtigsten Helfer bei Zollkontrollen...
BV-Nürnberg
Auf der Internetseite https://roddies.wixsite.com/zollhund
kann die Abhandlung als pdf- Datei für private Zwecke downgeloaded
werden. Außerdem findet man dort eine Bildergalerie und einen Verweis
auf das erste Buch von Heiko Roddies, in dem er von der fast 64-jährigen
Geschichte seiner Dienststelle in Neuendettelsau erzählt, wo er als
Lehrer tätig ist. Wir haben im
ZIN 4/2018 darüber berichtet.
Weitere Details können Sie im nächsten ZIN erfahren."
Quelle:
BDZ BV Nürnberg, URL: https://www.bdz.eu/bezirksverbaende/nuernberg/bv-nuernberg-medien/nachrichten/details/news/der-zollhund-wird-100-1922-2022.html
Im Juli 2021 wurde das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2021/2022) veröffentlicht.
Das Gesetz sieht für seine Beamtinnen und Beamten sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger Anpassungen der Besoldung und Versorgung
vor.
Nunmehr steht Ihnen auch die Besoldungstabelle, gültig zum 1. April 2022 auf der dbb.de zur Verfügung."
Quelle: https://www.dbb.de/artikel/besoldungstabelle-bund-ab-1-april-2022.html
Direkter Link zum Ausdrucken/Anzeigen: URL: https://www.dbb.de/fileadmin/user_upload/dbb/pdfs/einkommenstabellen/besoldungstab_bund_220401.pdf
dbb: Einigung in den Tarifverhandlungen in der Luftsicherheit erzielt
Nach schwierigen Verhandlungen für die Beschäftigten in der Luftsicherheit hat der dbb ein Ergebnis erreicht, das sich sehen lassen kann.
Am Ende der sechsten Verhandlungsrunde am 28. März 2022 stand ein Kompromiss, der für alle deutliche Verbesserungen beim Entgelt bringt. Der dbb Verhandlungsführer Volker Geyer erklärte: „Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt, das den Beschäftigten die in Zeiten hoher Inflation dringend notwendigen Entgeltsteigerungen sichert und ihre hohe Leistungsbereitschaft honoriert. Und das trotz der schwierigen Bedingungen in der Pandemie, die die Luftverkehrsbranche in eine nie dagewesene Krise gestürzt hat. Außerdem haben wir feste Schritte zur bundesweiten Angleichung der Entgelte und zur Abschaffung der niedrigeren Einstiegs- und Probezeitentgelte vereinbart. Beides war überfällig, um das Bezahlungssystem gerechter zu machen.“
Entgelterhöhungen in zwei bis drei Schritten
Ein zentrales Element des Ergebnisses ist die Erhöhung der Stundenentgelte. Die Entgelte werden je nach Entgeltgruppe in zwei bis drei Schritten erhöht. Gleichzeitig erfolgt in den Entgeltgruppen II und III eine Angleichung der Entgelte in den verschiedenen Bundesländern in bis zu 3 Schritten. Die neuen Regelungen haben eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2023.
Entgeltgruppe I (§ 5 LuftSiG):
Entgeltgruppe II (§§ 8, 9 LuftSiG / PWK):
In der Entgeltgruppe II erfolgt die erste Erhöhung zum 1. April 2022. Mit 0,97 Euro ist sie jedoch höher als in Entgeltgruppe I. Damit haben wir unser Ziel erreicht: Der Abstand zwischen den Entgeltgruppen I und II wird dauerhaft verringert.
(siehe Tabelle im Flugblatt unten)
Entgeltgruppe III (§§ 8, 9, 9a LuftSiG):
(siehe Tabelle im Flugblatt unten)
Entgeltgruppe IV (Service qualifiziert):
Zusätzlich haben wir uns auf eine Zulage für PRM-Service von 0,45 Euro pro Stunde ab dem 1. April 2023 geeinigt.
Entgeltgruppe V (Service):
Operativ tätige betriebliche Angestellte
Die Entgelte der operativ tätigen betrieblichen Angestellten erhöhen sich zum 1. April 2022 um 4,2 Prozent, zum 1. Oktober 2022 um 1 Prozent und zum 1. April 2023 um 3 Prozent. Ausgenommen sind Beschäftigte mit einer Monatsvergütung in Vollzeit ab 4.000 Euro brutto.
Abschaffung der Einstiegs- und Probezeitentgelte
Außerdem hat der dbb eine schon seit Jahren erhobene Forderung durchgesetzt, nämlich die schrittweise Abschaffung der Einstiegs- und Probezeitentgelte. Diese werden überall an die vollen Stundenentgelte herangeführt: in Entgeltgruppe I in drei Schritten zum 1. April 2022, 1. Januar 2023 und 1. Januar 2024, in der Entgeltgruppe II in einem Schritt zum 1. April 2022 (Ausnahme sind Rheinland-Pfalz und das Saarland. Dort erfolgt die Angleichung in 2 Schritten zum 1. April 2022 und 1. Januar 2023). In Entgeltgruppe III erfolgt die Angleichung in 2 Schritten zum 1. April 2022 und 1. Januar 2023.
Verhandlungen über Führungskräfte und Ausbilder
Schließlich haben sich die Tarifvertragsparteien darauf verständigt, zeitnah neue Verhandlungen über die Eingruppierung von Führungskräften und Ausbildern aufzunehmen."
Quelle: dbb, URL: https://www.dbb.de/artikel/sicherheitskraefte-an-verkehrsflughaefen-deutliches-entgeltplus-und-schrittweise-angleichung.html
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dbb: Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst Nr. 3/2022 - Klatschen ist nicht genug!
"2 + 0 ergibt manchmal ziemlich viel!"
Quelle: dbb, URL: https://www.dbb.de/arbeitnehmende/sozial-und-erziehungsdienst.html
BDZ Jugend: Erfolge (#JAV-Wahlen am 7.4.2022)
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/gremien/jugend/hjavbjav/erfolge.html
BDZ: JAV-Wahlen am 7.4.2022 - Zielsetzungen
Quelle: BDZ, URL: https://www.bdz.eu/gremien/jugend/hjavbjav.html
BDZ: JAV-Wahlen am 7.4.2022 (Briefwahl) - letzte Chance zur Briefwahl!
"JAV-Wahlen 2022
Startseite Jugend
Gerade wenn du findest, dass es alles andere als perfekt läuft und wenn sich etwas ändern soll, ist die Teilnahme an der Wahl Pflicht. Wählen heißt Verantwortung übernehmen und mitentscheiden.
Du bestimmst wer zwei Jahre lang deine Interessen vertritt und nimmst damit einen direkten Einfluss auf deine Zukunft. Mit einer hohen Wahlbeteiligung stärkst Du außerdem die Stimme der Jugendvertretung gegenüber der Verwaltung.
Deshalb jetzt BDZ wählen, sonst heißt es No Vote, no Voice!
Quelle:
BDZ, URL: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/letzte-chance-no-vote-no-voice.html
PEI: Neubewertung der Testsensitivität bei SARS-CoV-2-Schnelltests - welche Tests finden Omikron?!
Das Paul-Ehrlich-Insitut (PEI), die Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel und die Sicherheit/Zulassung von Medizinprodukten hat die Empfindlichkeit von SARS-CoV-2-Schnelltests angesichts derzeit andauernden Omikorn-Welle neu bewertet.
Die Ergebnisse wurden online veröffentlicht:
Besonders bemerkenswert ist, dass etwa die Hälfte der zugelassenen SARS-CoV-2-Schnelltests die Omikron-Variante nicht sicher aufspührt.
Die bekannten Schnelltests von HOTGEN und LYHER sollen jedoch nach Feststellungen des PEI sicher die Omikron-Variante feststellen können.
Hinweis: Die Probenentnahme sollte nicht nur in der vorderen Nase, sondern zusätzlich im Mundraum erfolgen (z.B. zunächst im Mundraum, danach in der Nase abstreichen).
(Text: Dr. Carsten Weerth)